Bund und Länder einigen sich auf Härtefallfonds bei Coronahilfen

BERLIN (dpa-AFX) - Der milliardenschwere Härtefallfonds bei den Coronahilfen ist unter Dach und Fach. Das Programm sei einsatzbereit, schrieb Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier (CDU) am Donnerstag in einem Brief an seine Amtskollegen in den Ländern. Das Schreiben lag der Deutschen Presse-Agentur vor. Die Hilfen sind für Firmen vorgesehen, die bei den Förderprogrammen bisher durchs Raster fallen.

Der Fonds hat ein Volumen von 1,5 Milliarden Euro. Der Bund stellt den Ländern dafür einmalig Mittel in Höhe von 750 Millionen Euro zur Verfügung, die die Länder mit dem gleichen Betrag kofinanzieren. Mit den Hilfen sollen dem Brief zufolge Härten abgemildert werden, die im Zeitraum vom 1. März 2020 bis 30. Juni 2021 entstanden sind.

Die Länder könnten damit künftig in Einzelfällen in eigener Regie unter "Billigkeitsgesichtspunkten" gezielt solche Unternehmen unterstützen, die eine solche Unterstützung benötigen - wenn das bestehende Förderinstrumentarium nicht entsprechend greife.

"Die Möglichkeit von Härtefallhilfen bilden eine wertvolle Ergänzung zu dem bestehenden Corona-Schutzschirm des Bundes und der Länder, mit dem wir bereits die weit überwiegende Zahl der Unternehmen erreichen und ihnen durch die Krise helfen", so Altmaier.

Die Wirtschaftsminister in den Ländern werden gebeten, bis diesen Freitag eine Rückmeldung zu geben, ob sie das Programm in ihrem Land umsetzen wollen.