Bund und Länder beraten über weitere Corona-Kontaktbeschränkungen

BERLIN (dpa-AFX) - Im Kampf gegen die befürchtete neue massive Corona-Welle beraten Bund und Länder am Dienstag (16.00 Uhr) über schärfere Beschränkungen zum Jahreswechsel. Im Fokus der Videokonferenz der Ministerpräsidenten mit Kanzler Olaf Scholz (SPD) soll die Reduzierung privater Kontakte auch für Geimpfte und Genesene nach Weihnachten und zu Silvester stehen. Im Gespräch sind auch Schließungen von Clubs und Diskotheken.

Die Politik reagiert damit auf einen eindringlichen Aufruf des neuen Corona-Expertenrats der Bundesregierung. Deutschland droht laut den Experten durch die rasante Ausbreitung der Omikron-Variante eine "neue Dimension" des Pandemiegeschehens.

Ein Weihnachtsfest im Kreis der Familie werde dieses Jahr zwar möglich sein, hatte Nordrhein-Westfalens Ministerpräsident Hendrik Wüst (CDU) gesagt. Aber Kontakte müssten reduziert werden. Wüst ist aktuell Vorsitzender der Ministerpräsidentenkonferenz. Kanzler Scholz hatte am Montag gesagt: "Das Ergebnis wird sein, dass wir, glaube ich, ein konsensuales Vorgehen festlegen können." Er kündigte an, dass es auch um den Schutz wichtiger Infrastruktur gehe, deren Betrieb durch zunehmende Krankheitsfälle gefährdet werden könnte. Gemeint ist damit etwa die Arbeit von Sicherheitsbehörden, Krankenhäusern und Energieversorgern.

Die Regierungschefs und -chefinnen der Länder beraten am Dienstag zunächst untereinander, bevor Kanzler Scholz zugeschaltet wird.