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Bund und Kohle-Länder geben Startschuss für Hilfe beim Strukturwandel

dpa-AFX
·Lesedauer: 1 Min.

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung und die vier Braunkohle-Länder geben am Donnerstag (15.00 Uhr) in Berlin den Startschuss für die Hilfen des Bundes beim Strukturwandel. Der Kohleausstieg bis spätestens 2038 ist beschlossen - in Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg und Nordrhein-Westfalen sollen deswegen neue, zukunftsfähige Jobs geschaffen und Regionen attraktiver gemacht werden. Dafür konstituiert sich ein Koordinierungsgremium von Bund und Ländern, zudem soll eine Bund-Länder-Vereinbarung zu den geplanten Investitionen unterzeichnet werden. Der Bund will bis zur 40 Milliarden Euro in die Braunkohle-Regionen stecken.

Zunächst soll es um Maßnahmen gehen, die in diesem und im kommenden Jahr schnell sichtbare Ergebnisse bringen. Einerseits investiert der Bund selbst etwa in Forschungseinrichtungen, andererseits unterstützt er Programme der Länder mit Zuschüssen. Das neue Gremium soll für eine ausgewogene Verteilung der Mittel sorgen und eine optimale Unterstützung für die Kohleregionen sichern.

Am Nachmittag äußern sich dazu in Berlin Wirtschafts-Staatssekretär Ulrich Nußbaum, der sächsische Staatsminister für Regionalentwicklung Thomas Schmidt, die brandenburgische Staatskanzlei-Chefin Kathrin Schneider, der sachsen-anhaltinische Staatskanzlei-Chef Rainer Robra sowie der nordrhein-westfälische Staatskanzlei-Chef Nathanael Liminski.