Brinkhaus stellt sich in Schnelltest-Debatte hinter Spahn

BERLIN (dpa-AFX) - Unionsfraktionschef Ralph Brinkhaus (CDU) hat sich nach Kritik von SPD und Grünen an Jens Spahn wegen Verzögerungen bei den Corona-Schnelltests hinter den Gesundheitsminister gestellt. Parallel zu möglichen Öffnungen seien die nun in ausreichendem Umfang zur Verfügung stehenden Schnelltests eine gute Chance, das Infektionsgeschehen zu kontrollieren, sagte Brinkhaus am Dienstag vor einer digitalen Sitzung der Unionsfraktion im Bundestag. Deshalb sei der Aufschlag von Spahn gut. "Ob das jetzt sieben Tage vorher oder sieben Tage später ist, ist nicht entscheidend. Entscheidend ist, dass das vernünftig organisiert wird."

Es gehe etwa darum, dass Schnellteststellen vorhanden und die Länder eingebunden seien. Zur Kritik von SPD-Fraktionschef Rolf Mützenich, Spahn sei ein Ankündigungsminister, sagte Brinkhaus: "Jens Spahn geht nach vorne, und das ist richtig. Und wenn man jetzt jeden festnagelt, der nach vorne geht, der neue Vorschläge macht", motiviere das nicht, innovative Vorschläge zu machen. "Insofern sollte man das nicht überbewerten, dass das jetzt ein paar Tage später kommt."

Mit Blick auf die Runde der Ministerpräsidenten mit Kanzlerin Angela Merkel (CDU) über das weitere Vorgehen bei den Corona-Beschränkungen in der kommenden Woche betonte Brinkhaus, es müsse vermieden werden, dass man nun lockere und in vier Wochen wieder einen Schritt zurückgehen müsse. "Ich glaube, das ist niemandem zu vermitteln. Und deswegen ist da jetzt momentan Vorsicht und Bedachtsamkeit angesagt." Es müsse aber auch eine Perspektive aufgezeigt werden, wie es mit Schülerinnen und Schülern weitergehe, die noch nicht in Präsenzunterricht seien. Auch beim Einzelhandel könne durch differenzierte Öffnungskonzepte und Tests einiges auf den Weg gebracht werden.

Zu einzelnen Öffnungsschritten wie etwa in Bayern und Baden-Württemberg, wo von kommender Woche (1. März) an Gärtnereien, Gartenmärkte und Blumenläden öffnen dürfen, sagte Brinkhaus, er wünsche sich eine bundeseinheitliche Vorgehensweise. Sonst gebe es ein "Rennen nach oben" mit den Nachbarländern.