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Bremen-Wahl: Hofreiter kritisiert Fehler der Grünen vor Ort

BERLIN/BREMEN (dpa-AFX) -Der Grünen-Politiker Anton Hofreiter führt das schlechte Abschneiden seiner Partei bei der Wahl in Bremen und Bremerhaven auf Fehler vor Ort zurück - er sieht aber auch mangelnden Rückenwind aus dem Bund. "Das Ergebnis ist enttäuschend. Es ist uns nicht gelungen, über die Kernwählerschaft hinaus groß zu mobilisieren", sagte der Bundestagsabgeordnete der Deutschen Presse-Agentur in Berlin.

"Es gab Fehler vor Ort wie die Debatte über die "Brötchentaste"", führte Hofreiter aus. Umweltsenatorin und Grünen-Spitzenkandidatin Maike Schaefer strich die Option zum kostenlosen 15-minütigen Parken in Bremen im April. Da die Zeitspanne von 15 Minuten für den raschen Gang zum Bäcker reichte, wurde die entsprechende Funktion am Parkautomaten auch "Brötchentaste" genannt. "Veränderungen in der Verkehrspolitik sind immer heikel. Solche verhetzbaren Entscheidungen im Wahlkampf zu treffen, ist ungeschickt", kritisierte Hofreiter.

"Aber ich muss zugeben, dass es auch keinen optimalen Rückenwind aus Berlin gab. Die Debatten der letzten Zeit um den Heizungstausch und Patrick Graichen waren nicht hilfreich", sagte Hofreiter. Wirtschaftsstaatssekretär Graichen war an der Auswahl von Michael Schäfer als neuem Geschäftsführer der bundeseigenen Deutschen Energie-Agentur (Dena) beteiligt, obwohl dieser sein Trauzeuge war, was heftige Kritik auslöste.

Mit Blick auf die Zusammenarbeit in der Ampel-Koalition mit SPD und FDP erklärte Hofreiter: "Man muss sich darüber im Klaren sein, dass das Kanzleramt den Grünen ungern Erfolge gönnt, und deshalb braucht es eine noch klarere und härtere Verhandlungsstrategie. Wir müssen uns stärker absichern, dass gefundene Kompromisse auch von allen Seiten getragen werden. Man kann das Gebäudeenergiegesetz nicht vier Mal neu verhandeln." Kanzler Olaf Scholz (SPD) lasse es zu, dass die Teile der Koalition sich nicht an Absprachen hielten.

"Ich hoffe, dass am Ende allen klar ist, dass die Ampel - bei allem harten Ringen um den richtigen Kurs - am Ende nur erfolgreich ist, wenn alle Beteiligten gefundene Kompromisse verteidigen und dazu stehen", sagte Hofreiter. Er hoffe nach dem Wiedereinzug der FDP in die Bremer Bürgerschaft nun auf eine bessere Zusammenarbeit mit den Freidemokraten.