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Brüssel: Außengrenzöffnungen ab 1. Juli je nach Corona-Lage im Drittstaat

Die EU-Kommission hat sich für eine schrittweise Öffnung der EU-Außengrenzen ab dem 1. Juli in Abhängigkeit von der Corona-Lage im jeweiligen Drittstaat ausgesprochen. "Die Reisebeschränkungen sollten zunächst mit Ländern aufgehoben werden, deren epidemiologische Situation dem EU-Durchschnitt entspricht und in denen ausreichende Kapazitäten für den Umgang mit dem Virus vorhanden sind", erklärte die Brüsseler Behörde am Donnerstag. Dafür in Frage kommen demnach zuerst die Länder des westlichen Balkans.

"Da die Gesundheitssituation in bestimmten Drittländern weiterhin kritisch ist, schlägt die Kommission zum jetzigen Zeitpunkt keine generelle Aufhebung der Reisebeschränkung vor", führte die Kommission aus. Brüssel rufe die EU-Mitgliedstaaten auf, sich auf eine gemeinsame Liste von Ländern zu einigen, für die Lockerungen bei der Einreise in den Schengen-Raum ab dem 1. Juli möglich sind.

Neben der Gesundheitssituation sollten die Mitgliedstaaten dabei auf "Gegenseitigkeit" achten: Nur zu Ländern, die ihrerseits Beschränkungen für Bürger aus allen Schengen-Ländern aufgehoben hätten, sollten die Grenzen geöffnet werden, forderte die Kommission. Die Westbalkan-Staaten Serbien, Bosnien-Herzegowina, Montenegro, Nordmazedonien, Kosovo und Albanien sollen demnach in jedem Fall auf die Liste.

Seit Mitte März sind weitreichende Einreisebeschränkungen in die EU und den Schengen-Raum in Kraft. Sie galten bisher bis zum 15. Juni und wurden nun erneut um zwei Wochen verlängert, bevor sie schrittweise aufgehoben werden sollen. Die Beschränkungen gelten nicht für EU-Bürger, Drittstaatenangehörige, die dauerhaft in den Mitgliedstaaten leben, medizinisches Personal sowie Beschäftigte des Transportgewerbes und Saisonarbeiter.

Die EU-Kommission erweiterte diese Ausnahmen-Liste nun um Familienangehörige von in der EU lebenden Drittstaatlern, internationale Studierende und hochqualifizierte Arbeitnehmer, "wenn ihre Arbeit aus wirtschaftlicher Sicht notwendig" ist. Nationale Regelungen wie Quarantäne nach der Einreise sind demnach erlaubt, wenn dieselben Regeln auch für eigene Staatsangehörige gelten.

Die Entscheidung über Einreisebeschränkungen liegt in der Kompetenz der nationalen Regierungen. Die Kommission kann nur Empfehlungen aussprechen.

Die Bundesregierung hatte am Mittwoch ihre Reisewarnung für mehr als 160 Länder außerhalb der EU bis Ende August verlängert. In Einzelfällen kann es aber nach Lage Ausnahmen geben. Bundesinnenminister Horst Seehofer (CSU) hatte vergangene Woche als Negativbeispiele Brasilien, die USA und Russland genannt, wo noch viele Corona-Fälle verzeichnet werden.