Brüsseler Corona-Wiederaufbauplan nimmt Gestalt an

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Der Plan der EU-Kommission zur wirtschaftlichen Erholung nach der Corona-Krise nimmt langsam Gestalt an. Informierte Kreise bestätigten der Deutschen Presse-Agentur in Brüssel einen Bericht der "Financial Times" vom Montag über Größenordnung und Verwendung des geplanten Programms.

Dieses soll demnach "erheblich größer" sein als die 320 Milliarden Euro, die kürzlich in einem internen Papier genannt worden waren. Darüber hinaus sei nun das Ziel, den größeren Teil des Geldes als Zuwendungen zu vergeben - und nicht als rückzahlbare Kredite. Diese Eckpunkte hätten sich nach vielen Gesprächen mit den EU-Staaten, dem Europaparlament und innerhalb der Kommission ergeben, hieß es.

Kommissionspräsidentin Ursula von der Leyen hat den Auftrag der EU-Staaten, ein konsensfähiges Modell für den Wiederaufbau nach der dramatischen Corona-Wirtschaftskrise zu entwerfen. Größe und Finanzierung sind aber ebenso umstritten wie die Frage, ob die geplanten Hilfen als Kredit oder als Zuwendung an die EU-Staaten fließen soll. Von der Leyen hat die Präsentation ihres Plans mangels Konsens immer wieder vertagt, nun aber für den 27. Mai angekündigt.

Bekannt ist bereits, dass von der Leyen den Wiederaufbauplan in den nächsten siebenjährigen EU-Haushaltsrahmen 2021 bis 2027 einbetten will. Zur Finanzierung will sie mit Hilfe von Garantien der EU-Staaten Schulden am Kapitalmarkt aufnehmen. Vor einigen Wochen kursierte ein internes Papier, wonach dies 320 Milliarden Euro sein sollten. Nun ist klar: Es soll deutlich mehr werden.

Den tatsächlichen Umfang und die Details nennen die Beteiligten aber noch nicht. EU-Vertreter räumen ein, dass noch nicht alle EU-Staaten mit von der Leyens Plan einverstanden sind, über Kredite aufgenommenes Geld als Zuwendung an Krisenstaaten auszuzahlen. Da müsse noch Überzeugungsarbeit geleistet werden, heißt es.