Bosch-Mitarbeiter unter Betrugsverdacht

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat Ermittlungen gegen zwei Bosch-Manager der amerikanischen Konzerntochter wegen Beihilfe zum Betrug aufgenommen. Die Strafverfolger haben einen Anfangsverdacht dafür, dass seit dem Jahr 2014 mit Dieselmotoren ausgestattete Fahrzeuge des Typs Chrysler Jeep Grand Cherokee mit Drei-Liter-Motor sowie Chrysler Dodge Ram 1500 auf den US-Markt gebracht wurden, bei denen die Abgassysteme manipuliert wurden. Dabei soll Software von Bosch eingesetzt worden sein, die erkennt, wenn das Fahrzeug nicht auf einem Prüfstand ist, und dann die Abgasreinigung verringert.

Die Staatsanwaltschaft Stuttgart teilte mit, dass sie vor diesem Hintergrund am 24. Januar ein Ermittlungsverfahren gegen zwei Bosch-Mitarbeiter in den USA wegen des Verdachts auf Beihilfe zum Betrug eingeleitet hat. Die Ermittler halten es für möglich, dass „relevante Tatbeiträge“ im Zuständigkeitsbereich der Staatsanwaltschaft Stuttgart geleistet wurden.

Ein Konzernsprecher versicherte, Bosch kooperiere uneingeschränkt mit den zuständigen Behörden, wie bei allen anderen Vorwürfen der Manipulation von Diesel-Software. Es gibt noch drei weitere Verfahren. Im großen Komplex Volkswagen und Konzerntochter Audi wird bereits gegen sieben namentlich bekannte Bosch-Manager ermittelt. Im Fall Daimler sind es namentlich nicht bekannte Bosch-Manager.

Zu Details auch zu den betroffenen Beschäftigten wollte Bosch „aufgrund der sensiblen rechtlichen Rahmenbedingungen“ keine Angaben machen. Grundsätzlich äußere Bosch sich nicht zu Details der strafrechtlichen Ermittlungsverfahren und Zivilgerichtsverfahren. Bis zum vollständigen Abschluss eines Strafverfahrens gelte zugunsten der Beteiligten die Unschuldsvermutung. Bosch ist der Auffassung, dass die zurückhaltende Kommunikation die andauernde Kooperation mit Ermittlungsbehörden weiter fördern werde Bosch gilt inzwischen immer mehr als eine Art Kronzeuge im Dieselskandal.

Offiziell bestätigt weder der Konzern noch die Justizbehörden diese Rolle des weltgrößten Automobilzulieferers. Bosch ist als Lieferant der Diesel-Motorsteuerungen und deren Software in den Abgasskandal verwickelt und hatte in einem Zivilverfahren in den USA bereits 300 Millionen Euro Schadenersatz an Zivilkläger gezahlt, ohne dass die Zahlung nach Konzernangaben ein Schuldeingeständnis ist.

Bosch-Chef Volkmar Denner hatte erst zu Wochenbeginn eingeräumt, dass die Autoindustrie bei der gesamten Diesel-Problematik enorm an Vertrauen verloren habe. Um dieses zurückzugewinnen, gebe es nur einen Ausweg. „Wir brauchen ein ganz anderes Maß an Transparenz in der Industrie“. Die auf die Zukunft gerichtete Aussage gilt offensichtlich nicht für die Vergangenheitsbewältigung. Im Fall der rechtlichen Verfahren bezieht sich die Transparenz bislang nur auf die Zusammenarbeit mit den Justizbehörden, nicht aber auf die Öffentlichkeit.

Bosch war bereits im Herbst 2015, mit Bekanntwerden der Dieselaffäre bei Volkswagen, ins Visier der Justiz geraten. Im Frühjahr 2017 leiteten die Stuttgarter Staatsanwälte ein weiteres Ermittlungsverfahren ein - im Zusammenhang mit Daimler, wo ebenfalls der Verdacht der Abgasmanipulation von Dieselmotoren im Raum steht. Ende Dezember folgte ein drittes Ermittlungsverfahren - diesmal im Fall der VW-Tochter Audi. In den USA sieht sich Bosch zudem mit einer Klage konfrontiert, die sich vor allem gegen Ford richtet.

Auch Fiat Chrysler, Hersteller der betroffenen Modelle, ist beim Diesel mehrfach ins Zwielicht geraten. Bei Nachprüfungen des Kraftfahrtbundesamtes war der Fiat 500X aufgefallen, weil die Abweichung der Stickoxid-Emissionen zwischen Prüfstand und Straße besonders hoch ausgefallen war. Der Konzern bestreitet jeglichen Betrug und bekam damals Rückendeckung von den italienischen Behörden, die keine Hinweise auf eine illegale Abschaltung der Abgasreinigung feststellen konnten. Erst auf Druck der EU-Kommission aus Brüssel hatte sich Fiat bereiterklärt, einige Dieselmodelle mit einem Software-Update nachzurüsten.