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Biontech verhilft Rheinland-Pfalz zu neuer Finanzstärke

/pz/DP/stw
Aktualisiert ·Lesedauer: 1 Min.

MAINZ (dpa-AFX) - Nicht nur die Städte Mainz und Idar-Oberstein profitieren von Milliardengewinnen des Pharma-Unternehmens Biontech <US09075V1026> - auch das Land hat in diesem Jahr hohe Steuereinnahmen. Rheinland-Pfalz werde beim Länderfinanzausgleich in diesem Jahr wahrscheinlich als "finanzstark" eingestuft, sagte Finanzministerin Doris Ahnen (SPD) am Dienstag in Mainz und sprach von einer "erfreulichen Nachricht". Als Grund nannte sie "positive wirtschaftliche Entwicklungen". Über einzelne Steuerzahler darf sie keine Angaben machen, doch gelten die Steuerzahlungen von Biontech als Hauptgrund.

Im Länderfinanzausgleich der 16 Bundesländer war Rheinland-Pfalz bisher eines von 11 Empfängerländern. Im vergangenen Jahr nahm das Land über diesen Ausgleich 334 Millionen Euro ein. "Wir gehen davon aus, dass diese Einnahmequelle jetzt wegfällt", sagte Ahnen.

Das System sieht vor, dass finanzschwache Länder Ausgleichszuweisungen von finanzstarken Ländern erhalten. Grundlage der Berechnung ist die durchschnittliche Finanzkraft je Einwohner. Dabei werden auch die Kommunalfinanzen mit einbezogen. Die seit Mitte der 1980er Jahre hoch verschuldete Landeshauptstadt Mainz wird dank der Gewerbesteuer-Einnahmen von Biontech zum Jahresende voraussichtlich einen Überschuss von 1,09 Milliarden Euro erzielen. Für 2022 wird ein Plus in Höhe von 490,8 Millionen Euro erwartet.