Biden: USA suchen keinen Konflikt mit China

WASHINGTON (dpa-AFX) - US-Präsident Joe Biden hat seinen chinesischen Amtskollegen Xi Jinping zur Einhaltung globaler Handelsregeln aufgerufen und die Verteidigung amerikanischer Interessen gelobt. "In meinem Gespräch mit Präsident Xi habe ich ihm gesagt, dass wir den Wettbewerb begrüßen und dass wir nicht auf einen Konflikt aus sind", sagte Biden am Mittwochabend (Ortszeit) in seiner ersten Rede als US-Präsident vor beiden Kammern des US-Kongresses. "Aber ich habe absolut klar gemacht, dass ich die amerikanischen Interessen auf ganzer Linie verteidigen werde."

Amerika werde sich gegen unfaire Handelspraktiken wehren, "die amerikanische Arbeiter und Industrien untergraben", betonte Biden. Als Beispiele nannte er Subventionen für staatliche Unternehmen und den Diebstahl von US-Technologien und geistigem Eigentum.

Biden sagte weiter, er habe Xi gesagt, dass die USA "eine starke militärische Präsenz im indopazifischen Raum aufrechterhalten werden, so wie wir es mit der Nato in Europa tun - nicht um Konflikte loszubrechen, sondern um sie zu verhindern". Er habe außerdem deutlich gemacht, "dass Amerika nicht von unserer Verpflichtung zu Menschenrechten und Grundfreiheiten abrücken wird. Kein verantwortungsvoller amerikanischer Präsident kann schweigen, wenn grundlegende Menschenrechte verletzt werden."

Bidens Regierung schlägt seit ihrem Amtsantritt einen harten Ton gegenüber China an und räumt dem Land eine herausgehobene Stellung in ihrer Außenpolitik ein: Der US-Präsident betrachtet die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt als mächtigsten Konkurrenten und geopolitische Herausforderung Nummer eins.

Biden wurde am 20. Januar vereidigt und ist an diesem Donnerstag 100 Tage im Amt. Die erste Rede eines neu gewählten US-Präsidenten bei einer gemeinsamen Sitzung des Repräsentantenhauses und des Senats im US-Kapitol wird traditionell nicht als Rede zur Lage der Nation bezeichnet, die ansonsten jährlich erfolgt.