Biden: Streben keine Eskalation mit Russland an

WASHINGTON (dpa-AFX) - Vor dem Hintergrund massiver Spannungen zwischen Russland und den Vereinigten Staaten hat US-Präsident Joe Biden Kremlchef Wladimir Putin vor einer weiteren Eskalation gewarnt. "In Bezug auf Russland habe ich Präsident Putin gegenüber sehr deutlich gemacht, dass wir zwar keine Eskalation anstreben, dass ihr Handeln aber Konsequenzen hat", sagte Biden am Mittwochabend (Ortszeit) in seiner ersten Rede vor beiden Kammern des US-Kongresses. Zu den jüngst verhängten US-Strafmaßnahmen sagte er: "Ich habe auf Russlands Einmischung in unsere Wahlen und Cyber-Angriffe auf unsere Regierung und Unternehmen direkt und angemessen reagiert."

Biden hatte bereits im Wahlkampf einen härteren Kurs gegenüber Russland angekündigt. Als Vergeltung für Moskau zugeschriebene Hackerangriffe und Einmischungen in US-Wahlen hatten die USA Mitte des Monats zehn russische Diplomaten ausgewiesen und eine Reihe neuer Sanktionen verhängt. Russland reagierte mit der Ausweisung von zehn US-Diplomaten und mit Sanktionen gegen die USA. Darüber hinaus erließ die Regierung in Moskau eine Einreisesperre für hochrangige US-Regierungsvertreter.

Bereits zuvor hatte Biden in einem Interview die Frage bejaht, ob er Kremlchef Wladimir Putin für einen "Killer" halte. Dennoch hat Biden betont, dass er keinen "Kreislauf der Eskalation und des Konflikts mit Russland" wolle. Der US-Präsident hat Putin ein Gipfeltreffen in einem Drittstaat in diesem Sommer vorgeschlagen. Putin hat bisher nicht zugesagt, lässt aber die Möglichkeit eines persönlichen Treffens mit seinem US-Kollegen prüfen. Mehrere EU-Länder haben sich dafür bereits als Gastgeber angeboten.

Biden wurde am 20. Januar vereidigt und ist an diesem Donnerstag 100 Tage im Amt. Die erste Rede eines neu gewählten US-Präsidenten bei einer gemeinsamen Sitzung des Repräsentantenhauses und des Senats im US-Kapitol wird traditionell nicht als Rede zur Lage der Nation bezeichnet, die ansonsten jährlich erfolgt.