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Biden: Handelspakt mit Großbritannien wird weiter diskutiert

WASHINGTON (dpa-AFX) - Die US-Regierung von Präsident Joe Biden will mit Großbritannien weiter über ein Handelsabkommen verhandeln. "Das wird weiter diskutiert", sagte Biden am Dienstagabend (Ortszeit) bei einem Treffen mit dem britischen Premierminister Boris Johnson im Weißen Haus über ein mögliches Abkommen. Der US-Präsident betonte auch noch einmal, dass der Frieden in Nordirland nicht gefährdet werden dürfe. Johnson pflichtete dem bei. Hintergrund sind Schwierigkeiten im Handel infolge des Brexits.

Johnson hatte zuvor bei einem Besuch in New York ausweichend auf die Frage reagiert, ob ein Handelsabkommen zwischen Großbritannien und den USA in den kommenden drei Jahren zu erreichen sei. Die Freiheit, auf eigene Faust Handelsabkommen zu schließen, war eines der wichtigsten Argumente für den EU-Austritt Großbritanniens. Doch bislang sind Abkommen mit den größten Märkten wie den USA, Indien und China nicht in Sicht.

Die Sprecherin des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, hatte die Aussicht auf einen Handelsvertrag ihres Landes mit Großbritannien an eine Lösung des Streits um Brexit-Regeln in Nordirland geknüpft. "Wenn das Karfreitagsabkommen ausgehebelt werden sollte, ist es sehr unwahrscheinlich, dass es einen Handelsvertrag zwischen Großbritannien und den USA geben wird", sagte sie vergangene Woche bei einem Besuch in London.

Mit dem Karfreitagsabkommen endete 1998 der jahrzehntelange Konflikt zwischen mehrheitlich protestantischen Anhängern der Union Nordirlands mit Großbritannien und überwiegend katholischen Befürwortern einer Vereinigung mit der Republik Irland.

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Die neue US-Regierung hat sich wiederholt besorgt gezeigt über die Auswirkungen des Brexits auf den Frieden in Nordirland. Biden hat irische Wurzeln und gilt, anders als sein Vorgänger Donald Trump, als Skeptiker des britischen EU-Austritts.

Die Spannungen in Nordirland hatten zuletzt wieder deutlich zugenommen, vor allem wegen des Brexits. Auslöser ist die im EU-Austrittsabkommen festgelegte Regelung, dass Nordirland de facto in Zollunion und Binnenmarkt der EU bleibt. Damit sollen Warenkontrollen zwischen dem britischen Landesteil und dem EU-Mitglied Republik Irland verhindert werden. Dafür muss nun aber zwischen Nordirland und dem Rest des Vereinigten Königreichs kontrolliert werden. Das bereitet Schwierigkeiten im Handel, für die sich London und Brüssel gegenseitig verantwortlich machen.