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Nach Betrug bei Arbeitszeiten: Ehemann von Franziska Giffey hat einen neuen Job

Franziska Giffeys Ehemann Karsten hatte bis 2020 im Landesamt für Gesundheit und Soziales als Veterinär gearbeitet. - Copyright: picture alliance/dpa | Wolfgang Kumm
Franziska Giffeys Ehemann Karsten hatte bis 2020 im Landesamt für Gesundheit und Soziales als Veterinär gearbeitet. - Copyright: picture alliance/dpa | Wolfgang Kumm

Im Januar 2020 hatte Business Insider schwere Betrugsvorwürfe gegen den Ehemann der amtierenden Regierenden Bürgermeisterin und früheren Bundesfamilienministerin Franziska Giffey (SPD) enthüllt. Laut Verwaltungsgerichts Berlin habe Karsten Giffey, der als Amtsveterinär im Landesamt für Gesundheit und Soziales arbeitete, systematisch und mit Vorsatz bei seinen Arbeitszeiten und Reisekostenabrechnungen geschummelt.

Giffey sollte aus dem Beamtenverhältnis fliegen, kam dem aber vor Abschluss des Disziplinarverfahrens zuvor und bat seinerseits um Entlassung. Er zahlte den Schaden zurück, die Staatsanwaltschaft stellte ein Betrugsverfahren gegen Zahlung von 10.000 Euro ein.

Nach einem tiefen Fall hat Karsten Giffey nun einen neuen Job: In der Nähe von Magdeburg arbeitet er in der Verwaltung des Landkreises Jerichower Land wieder als Veterinär. Eine Sprecherin bestätigt Business Insider: "Dr. Giffey ist in einem befristeten TVöD-Beschäftigungsverhältnis im öffentlichen Veterinärwesen angestellt."

Giffey hatte unerlaubt Vorträge gehalten

Insgesamt 54-mal hatte Karsten Giffey im Jahr 2016 während seiner Arbeitszeit unerlaubt Vorträge und Seminare gehalten. Insgesamt wurden ihm mehr als 151 Stunden unentschuldigten Fehlens zur Last gelegt. „Der vom Beklagten insgesamt verursachte Betrugsschaden liegt über 3.000 Euro und ist damit bereits für sich betrachtet von erheblicher Bedeutung“, schrieben die Richter des Verwaltungsgerichts, das für Disziplinarangelegenheiten in Berlin zuständig sind.

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Die Schwere seines Vergehens sahen die Richter vor allem darin, dass Giffey bewusst gewesen sei, was er tat. „Belastend ist darüber hinaus das jedenfalls für die Falscheintragungen in den Arbeitszeitbögen offensichtliche Motiv des Beklagten, ein anderes gravierendes Dienstvergehen, nämlich die Ausübung ungenehmigter Nebentätigkeiten während der Arbeitszeit, zu verdecken und damit letztlich zu erreichen, für diese Zeit von zwei Stellen eine Vergütung zu erhalten.“ Giffey schummelte bewusst bei seinen Arbeitszeitbögen, um seine unerlaubten Vortragstätigkeiten zu verheimlichen und doppelt abzukassieren.

Giffey begründete die Taten gegenüber seinem früheren Arbeitgeber so: Ihm habe die dienstliche Anerkennung und Wertschätzung durch Kollegen und Dritte gefehlt. Zudem habe ihm eine berufliche und persönliche Perspektive im Sinne einer Personalentwicklung beziehungsweise -weiterentwicklung gefehlt. Er habe sich deshalb in einem persönlichen Tief befunden. Dass er die Nebentätigkeiten nicht beantragt oder angezeigt habe, sei ihm durchgerutscht.

Anmerkung: Der Artikel wurde aktualisiert und erstmals am 27. Februar 2023 veröffentlicht.