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Beschlossene Sache: Tesla Fabrik wird genehmigt – vielleicht schon im November

Tesla - Baustelle der neuen Fabrik im brandenburgischen Grünheide.
Tesla - Baustelle der neuen Fabrik im brandenburgischen Grünheide.

Es war eine lange Zitterpartie – nun gibt es Klarheit. Die Tesla-Fabrik in Grünheide wird eine abschließende Genehmigung bekommen. Das erfuhr Business Insider aus Regierungskreisen. Die Genehmigung wird allerdings an strenge Auflagen geknüpft sein. Das zuständige Brandenburger Landesamt für Umwelt (LfU) wird von dem US-Autobauer vor allem bei dem Thema Wasser und möglicher Störfälle viele Nachjustierungen einfordern.

Bei Letzterem sollen es vor allem die giftigen Schadstoffe sein, die der Aufsichtsbehörde Sorge bereiten. Im Spätfrühling hatte bereits ein unabhängiges Gutachten Tesla bescheinigt, nicht genug vorbereitet zu sein auf mögliche Störfälle, etwa brennende Lachen in der Fabrik oder den Austritt von giftigen Gasen.

Derzeit werden noch die mehr als 800 Einwendungen gegen die Fabrik abgearbeitet. Bürgerinitiativen, Umweltverbände und öffentliche Verbände wie der Wasserverband Strausberg-Erkner haben förmlichen Einspruch eingelegt gegen die Baupläne des US-Autobauers. Diese Abarbeitung wird noch bis in den Oktober hinein andauern, aus diesem Grund ist die Ausstellung der Genehmigung erst im November wahrscheinlich. Dass die Fabrik durch das Landesumweltamt genehmigt wird, wurde nach Informationen von Business Insider bereits vor mehreren Tagen in kleinem Kreis besprochen.

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Eine Sprecherin des zuständigen Brandenburger Umweltministeriums antwortete auf einen Fragenkatalog von Business Insider: "Die ausgewerteten Einwendungen, die Stellungnahmen der Behörden und die Ergebnisse der Online-Konsultation fließen in einen zu erteilenden Bescheid zum Antrag von Tesla zur Errichtung der Fahrzeug-/Batteriefabrik ein. Den Stand des Verfahrens kann die Öffentlichkeit in den öffentlich ausliegenden und im Internet abrufbaren Unterlagen der Online-Konsultation einsehen." Weiter sagt die Sprecherin: "Eine Entscheidung wird nach der Erörterung/Online-Konsultation gefällt. Zum Ergebnis des Bescheids, zum Termin und den Inhalten können deshalb zum jetzigen Zeitpunkt noch gar keine Aussagen getroffen werden".

Auch Brandenburgs Ministerpräsident Dietmar Woidke hat sich zu der Causa geäußert. Kurz nachdem Business Insider das zuständige Umweltministerium mit der Recherche konfrontiert hatte, gab Woidke der Deutschen Presseagentur ein Interview, in dem er sagte, dass eine Genehmigung für die Fabrik „noch in diesem Jahr denkbar sei“. Wichtig sei aber, dass die Genehmigung rechtlich einwandfrei ist, schob Woidke nach.

Dem Vernehmen nach stellt sich Tesla auf einen zeitnahen Produktionsstart ein. So zieht die Firmenzentrale in Kürze spezialisierte Task-Force-Teams ab, die weltweit beim Aufbau von Tesla-Fabriken eingesetzt werden.