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Bertelsmann-Stiftung: Große Koalition mit guter Schlussbilanz

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GÜTERSLOH/BERLIN (dpa-AFX) - Die Große Koalition von CDU/CSU und SPD hat fast 80 Prozent der 2018 im Koalitionsvertrag vereinbarten Versprechen eingehalten. Das ist das Ergebnis einer Auswertung der Bertelsmann Stiftung, die der Deutschen Presse-Agentur vorliegt. 214 der Vereinbarungen (73 Prozent) hat Schwarz-Rot als Bundesregierung demnach vollständig umgesetzt, 15 Versprechen (5 Prozent) wurden teilweise umgesetzt. Damit falle die Schlussbilanz leicht besser aus als die vorige Regierung von Bundeskanzlerin Angela Merkel, die ebenfalls von CDU/CSU und SPD gebildet wurde. In der Regierungszeit von 2013 bis 2017 wurden laut Bertelsmann Stiftung 63 Prozent der Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag vollständig und 15 Prozent teilweise umgesetzt.

Robert Vehrkamp, Experte der Bertelsmann Stiftung, spricht von einem guten Gesamtbild. National und international sei das im Vergleich eine hohe Umsetzungsquote. "Die Regierung hat also sehr weitgehend getan, was sie versprochen hat", schreibt Vehrkamp in seiner Analyse. Das schlage sich auch in verbesserten Vertrauenswerten in der Bevölkerung gegenüber der Umsetzungstreue der Regierung nieder. Nach einer in der Studie zitierten repräsentativen Umfrage von September 2021 glauben 22 Prozent der Befragten, dass, "alle, fast alle, oder ein großer Teil" umgesetzt werde und 39 Prozent meinten, dass etwa die Hälfte der Versprechen eingelöst werde. 2019 waren die Werte mit 10 und 35 Prozent noch deutlicher schlechter.

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