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Berliner Landeswahlleiterin tritt nach Wahl-Chaos zurück

·Lesedauer: 2 Min.
Petra Michaelis, Berliner Landeswahlleiterin, kommt zu einer Pressekonferenz anlässlich der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am Vortag.
Petra Michaelis, Berliner Landeswahlleiterin, kommt zu einer Pressekonferenz anlässlich der Wahl zum Berliner Abgeordnetenhaus am Vortag.

Nach dem Wahl-Chaos in Berlin will die Berliner Landeswahlleiterin ihr Amt zur Verfügung stellen. Das teilte Petra Michaelis am Mittwoch mit.

In der Mitteilung heißt es: "Ich übernehme die Verantwortung im Rahmen meiner Funktion als Landeswahlleiterin für die Umstände der Wahldurchführung am 26.09.2021. Ich bitte den Senat von Berlin, mich nach den Sitzungen des Landeswahlausschusses am 11. und 14. Oktober 2021 unverzüglich abzuberufen und einen Nachfolger oder eine Nachfolgerin zu bestimmen."

Damit zieht die Landeswahlleiterin Konsequenzen aus der Pannen-Wahl in Berlin. In vielen Bezirken der Hauptstadt kam es am Wahlsonntag zu chaotischen Zuständen: In manchen Wahllokalen fehlten Stimmzettel, während in anderen noch weit nach 18 Uhr gewählt wurde – was eigentlich durch das Bundeswahlgesetz verboten ist.

Der Bundeswahlleiter zeigte sich besorgt über die Vorgänge

Neben drei Wahlen für den Bundestag, das Abgeordnetenhaus und die Bezirksparlamente, wurde parallel über einen Volksentscheid abgestimmt. Zudem wurde noch ein großer Marathon-Lauf veranstaltet, weshalb Teile der Stadt gesperrt werden mussten.

Letzterer führte gleich an mehreren Orten dazu, dass Wahllokale nur schwer zu erreichen waren, fehlende Stimmzettel kaum nachgeliefert werden konnten und Menschen stundenlang anstehen mussten, ehe sie nach offizieller Schließung der Wahllokale um 18 Uhr wählen konnten – oder bevor sie unverrichteter Dinge wieder abzogen. Offenbar gab es jedoch auch unabhängig von den Abstimmungen Probleme mit fehlenden Stimmzetteln.

Möglicherweise muss die Berlin-Wahl gar wiederholt werden

Bereits am Tag nach der Wahl erklärte sich die Landeswahlleiterin Michaelis in einer Stellungnahme der Öffentlichkeit. Die Wartezeiten von Wählenden seien „im Rahmen des Üblichen“ gewesen. Sie räumte jedoch ein, dass sie nicht mit den fehlenden Stimmzetteln gerechnet habe und dass es sich um relevante Wahlfehler handeln könnte, wenn Wähler an ihrem Stimmrechts-Gebrauch gehindert worden seien.

„Dann liegt ein Verstoß gegen wahlrechtliche Bestimmungen vor“, sagte Michaelis. Ob die Wahl wiederholt werden müsse, beantwortete sie nicht. Angefochten werden könne das Ergebnis erst, wenn das endgültige Ergebnis komme. In Berlin wäre das am 14. Oktober.

Michaelis ist seit 2010 Landeswahlleitern. Bei dem Posten handelt es sich um ein Ehrenamt, welches sie als eine "Herzenssache" für sich beschrieben hat. Die Juristin arbeitet hauptberuflich als Abteilungsleiterin beim Landesrechnungshof. Es wäre ohnehin die letzte Wahl gewesen, die sie organisiert. Denn zum Zeitpunkt der Wahl im Jahr 2024 wird sie bereits in Pension sein.

lp

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