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Berlin enttäuscht über China-Besuch von UN-Menschenrechtskommissarin

BERLIN (dpa-AFX) - Die Bundesregierung hat sich enttäuscht über den Besuch von UN-Menschenrechtskommissarin Michelle Bachelet in China geäußert. Das Auswärtige Amt verwies am Montag in Berlin darauf, dass Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) nach neuen Vorwürfen schwerer Menschenrechtsverletzungen in der nordwestchinesischen Region Xinjiang Aufklärung gefordert habe. Bachelets Reise habe "dieser Erwartung nicht gerecht werden" können, sagte ein Sprecher. Aufgrund von Beschränkungen sei kein freier, ungehinderter Zugang zu Personen und Orten möglich gewesen. "Eine unabhängige Einschätzung der Lage vor Ort war dadurch ausgeschlossen."

Die ehemalige chilenische Präsidentin hatte zum Abschluss ihres Besuchs auf direkte Kritik an der chinesischen Führung verzichtet. Internationale Aktivistengruppen zeigten sich deshalb enttäuscht. Bachelet hatte während ihrer sechstägigen Reise auch Xinjiang besucht. Dort wurden nach Angaben von Menschenrechtlern Hunderttausende Uiguren und Mitglieder anderer Minderheiten in Umerziehungslager gesteckt. Die chinesische Regierung weist alle Vorwürfe zurück.

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