Berlin besorgt wegen Vorfalls mit chinesischem Ballon im US-Luftraum

BERLIN (dpa-AFX) -Die Bundesregierung hat besorgt auf die angespanntere Lage zwischen den USA und China wegen eines mutmaßlichen chinesischen Spionageballons im amerikanischen Luftraum reagiert. "Wir hoffen, dass der Vorfall nicht zu weiteren Spannungen beziehungsweise einer Eskalation im amerikanisch-chinesischen Verhältnis führen wird", sagte der stellvertretende Regierungssprecher Wolfgang Büchner am Montag in Berlin. Die Berichte über den Überflug des Ballons und den Abschuss seien mit Sorge zur Kenntnis genommen worden. Zur Sache und zu möglichen Hintergründen lägen keine eigenen Erkenntnisse vor.

Wie das Außenministerium mitteilte, wurde die Bundesregierung von der US-Regierung über diplomatische Kanäle über den aktuellen Fall auf dem Laufenden gehalten. Angaben dazu, ob mögliche ähnliche Vorfälle mit Ballons im deutschen Luftraum bekannt sind, wurden zunächst nicht gemacht. Das Innenministerium verwies darauf, dass die zuständigen Sicherheitsbehörden jegliche ausländische Spionage im Blick hätten.

Grundsätzlich sind mehrere Behörden für die Sicherheit des Luftraums über Deutschland zuständig, wie die Regierung erläuterte: Bis zur Flughöhe von 11 000 Metern ist es das Verkehrsministerium mit der Deutschen Flugsicherung, die auch den Betrieb von Wetterballons oder Wettersonden genehmigen muss. Bei über 11 000 Metern sei dann das Innenministerium zuständig und "im Zweifel" das Verteidigungsressort.

Eine Ministeriumssprecherin erläuterte, es gebe den "Dauerauftrag" der Luftwaffe für die Sicherheit im Luftraum - zum Beispiel auch mit "Alarmrotten", die aufsteigen könnten, falls der Funkkontakt zu einem zivilen Flugzeug verloren geht. Überwacht werde die Sicherheit im Luftraum durch ein nationales Lage- und Führungszentrum.

Die USA hatten einen Ballon, der tagelang über den USA geflogen war, am Sonntag vor der Atlantikküste von South Carolina mit einer Rakete abgeschossen. China wurde vorgeworfen, es habe mit dem Ballon wichtige Militäreinrichtungen ausspionieren wollen. Die Regierung in Peking sprach dagegen von einem Forschungsballon, der durch die Westwinddrift und wegen unzureichender Steuerungsmöglichkeiten weit vom Kurs abgekommen sei.