Bericht: Rückführungen in viele EU-Partnerländer verbesserungswürdig

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Bei Rückführungen abgelehnter Asylbewerber müsste nach Ansicht der EU-Kommission die Zusammenarbeit mit Herkunftsländern in vielen Fällen verbessert werden. Das geht aus einem weitgehend unter Verschluss gehaltenen Bericht zur Umsetzung der EU-Asylpolitik hervor, wie die Brüsseler Behörde am Mittwoch mitteilte. Konkret heißt es, dass es in der Zusammenarbeit mit mehr als einem Drittel der betrachteten Partner Verbesserungsbedarf gebe. Um welche Länder es genau geht, teilte die EU-Kommission auf Nachfrage nicht mit.

"Die Mitgliedstaaten geben an, dass die Zusammenarbeit bei der Rückkehr und Rückübernahme mit fast zwei Drittel der bewerteten Partnerländer gut oder durchschnittlich gewesen ist", heißt es in der Mitteilung der Kommission. Zu den betrachteten Partnern gehören beispielsweise Länder wie Algerien, Bangladesch, Ägypten und Russland.

Bewertet wurden den Angaben zufolge Kriterien wie Hindernisse bei der Identifizierung von Menschen, verspätet ausgestellte Reisedokumente oder nicht eingehaltene Fristen. Die EU kann etwa durch strengere oder lockere Visa-Politik Druck auf entsprechende Staaten ausüben.

Es gebe aber auch Herausforderungen innerhalb der EU, so der Bericht. Es sei etwa notwendig, sich gemeinsam auf Gesetze zu einigen. Die EU-Asylpolitik ist eines der umstrittensten Themengebiete innerhalb der Europäischen Union.