Deutsche Märkte geschlossen

Stefanie Hubig – eine Ministerin kämpft für offene Schulen

·Lesedauer: 3 Min.

Stefanie Hubig muss dafür sorgen, dass die Länder in der Pandemie einheitlich vorgehen. Die bundesweiten Infektionszahlen an Schulen hat sie bisher noch nicht vorgelegt.

Die SPD-Politikerin hat den Vorsitz der Kultusministerkonferenz Anfang 2020 turnusmäßig übernommen. Foto: dpa
Die SPD-Politikerin hat den Vorsitz der Kultusministerkonferenz Anfang 2020 turnusmäßig übernommen. Foto: dpa

Mitte Oktober beruhigte Stefanie Hubig Eltern und Lehrer: In Rheinland-Pfalz, wo sie Bildungsministerin ist, gebe es gerade mal eine Infektion je 5000 Schüler und Lehrer. Und kündigte an: Künftig würden alle Länder die Infektionszahlen in den Schulen sammeln. Das Versprechen konnte die Vorsitzende der Kultusministerkonferenz (KMK) bisher nicht einlösen – offenbar sind nicht alle ihre Kollegen auf Transparenz erpicht.

Hubig übernahm den KMK-Vorsitz Anfang 2020 turnusgemäß – und machte gleich klar, dass sie nichts von falscher Solidarität hält: Natürlich müssten alle Länder genug Lehrer ausbilden, sagte die frühere Richterin und Staatsanwältin damals mit Blick auf den Lehrermangel. Für KMK-Verhältnisse war das eine Ohrfeige für manche Kollegen. Doch während ihre Vorgänger sich mit Themen wie Inklusion oder Förderung des Deutschunterrichts bundesweit profilieren konnten, brach über die 51-jährige Sozialdemokratin die Coronakrise herein.

Bedacht und sachlich hat sie die KMK seither durch die Pandemie-Untiefen manövriert. Ihre Devise war von Beginn: Über mögliche Schulschließungen müssen die Gesundheitspolitiker entscheiden. Doch zugleich pochte sie stets auf das „Primat der Bildung“, also für möglichst langes Offenhalten der Schulen.

Dafür brachte sie auch Kollegen auf Linie: Als einzelne Länder im Corona-Chaos die Abiturprüfungen ausfallen lassen wollten, setzte sie den einstimmigen Beschluss für bundesweite Prüfungen durch.

Dass die Regierungschefs im Oktober anders als im Frühjahr gegen Schulschließungen im zweiten Lockdown entschieden, geht – neben der Verzweiflung der Eltern – also auch auf die klare Linie der KMK zurück. Zuletzt wies Hubig den Vorschlag Armin Laschets für verlängerte Weihnachtsferien zurück: Das würde „nicht helfen, das Infektionsgeschehen in den Griff zu kriegen“ und sei zudem für „die Eltern nicht zumutbar“.

Digitalisierung ging teils noch langsamer voran

Kein Wundermittel hat Hubig allerdings gegen die im internationalen Vergleich miserable Digitalisierung unserer Schulen und die Defizite der Lehrkräfte, die im Lockdown so offensichtlich wurden. Der Abfluss der Milliarden, die der Bund für das Projekt zur Verfügung gestellt hat, hat sich bisher nicht beschleunigt, im Gegenteil: Viele Schulminister und Rektorate waren offenbar so mit dem Corona-Management beschäftigt, dass die Digitalisierung noch langsamer voranging.

Immerhin hat die KMK mit dem Bund sehr schnell weitere Hilfe im Umfang von einer Milliarde Euro verhandelt: für Leihlaptops für bedürftige Kinder, für Lehrerlaptops und die nötigen Administratoren. Das wird in der aktuellen Krise noch wenig helfen, bringt aber hoffentlich mittelfristig endlich den nötigen Schub.

Traditionell wehren sich die Kultusminister jeglicher politischen Couleur mit aller Macht gegen jedes Dreinreden des Bundes. Auch dieses Jahr schafften sie es, die pädagogischen Konzepte, die der Bund eigentlich sehen wollte, bevor er Geld gibt, abzuwiegeln. Sie sollen nun nachgeliefert werden.

Generell aber ist der Umgang von KMK und Bund im Corona-Jahr von bemerkenswerter Sachlichkeit – und das, obwohl Bundesbildungsministerin Anja Karliczek der politischen Konkurrenz angehört. Vielleicht hilft es, dass Hubig die föderale „Gegenseite“ gut kennt: 2014 wurde sie Amtschefin von Bundesjustizminister Heiko Maas und organisierte dort etwa die Verschärfung des Sexualstrafrechts. Nach zwei Jahren wechselte sie dann ins Kabinett von Malu Dreyer in Mainz.

KMK-Präsidentin ist Hubig noch bis Ende 2020. In den letzten Wochen muss sie nicht nur endlich die bundesweiten Infektionszahlen in den Schulen liefern – auch bei den Hygienemaßnahmen muss die KMK nachlegen, wenn sie das Primat der Bildung nicht schleifen will. Die größte Bewährungsprobe könnte Hubig also noch bevorstehen.