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Bayern, Bremen, Hamburg: Mit Millionen-Hilfsfonds wollen Städte und Bundesländer ihre Innenstädte retten

Solveig Gode
·Lesedauer: 4 Min.
Bremer Innenstadt
Bremer Innenstadt

Immer mehr Städte und Bundesländer setzen eigens Hilfsfonds für Einzelhändler auf, um damit ihre von der Corona-Krise stark getroffenen Shoppingzentren und Innenstädte zu retten.

So kündigte die Stadt Hamburg am Mittwoch an, mit einem sogenannten Neustartfonds in Höhe von 1,1 Millionen Euro dem stationären Einzelhandel nach dem Corona-Lockdown wieder auf die Beine helfen zu wollen. Der Neustartfonds solle den Läden in der City und in den Stadtteilzentren das Wiederanlaufen des Verkaufs erleichtern und helfen, Kunden anzulocken, sagten Stadtentwicklungssenatorin Dorothee Stapelfeldt, Finanzsenator Andreas Dressel (beide SPD) und Wirtschaftssenator Michael Westhagemann (parteilos) am Mittwoch bei einem Besuch der Einzelhändler in den Colonnaden.

Mit dem Geld, das aus Corona-Mitteln des Hamburger Haushalts stammen, sollen Aktionen und Initiativen gefördert werden, die die Attraktivität des stationären Handels deutlich machen. "Grundsätzlich mit 5000 Euro pro Aktion, kann aber auch mehr werden im Einzelfall", sagte Dressel. Förderfähig sind demnach verkaufsfördernde Events oder andere Aktivitäten von Interessengemeinschaften, Werbegemeinschaften oder anderer Verbünde in den Jahren 2021 und 2022 Dazu gehören saisonale Sonderaktionen, Kulturveranstaltungen, Pop-Up-Events, Pflanzaktionen, Flohmärkte, Stadtmarketing, ein zeitlich befristetes Quartiersmanagement oder Laternenumzüge. Es gehe darum, Erfahrungen zu schaffen, die online nicht möglich seien, so Dressel. "Ich möchte, dass wir in Hamburg weiterhin lebendige und vielfältige Quartiere haben, wo die Menschen gerne bummeln, shoppen und flanieren", sagte Westhagemann. Die Einkaufsstraßen seien nicht nur Teil der Lebensqualität Hamburgs, sondern wesentliche Wirtschaftskraft.

Insgesamt will die Stadt in den nächsten Jahren 50 Millionen Euro in die Innenstadtförderung investieren. Zusätzlich werden die Mittel für die Gestaltung und Aufwertung öffentlicher Plätze durch einen Zuschuss aus dem zur Bewältigung der Corona-Krise aufgelegten Hamburger Wirtschaftsstabilisierungsprogramm (HWSP) um rund 18 Millionen Euro aufgestockt.

Auch Bayern investiert in die Förderung der Innenstädte

Die deutschen Innenstädte befanden sich bereits vor dem Ausbruch der Corona-Krise im Wandel. Hamburgs Wirtschaftssenator Westhagemann, sagt etwa: „Klar ist, dass die Veränderungen im Einzelhandel nicht allein auf das Konto von Corona gehen, sondern auch struktureller Natur sind." Die Pandemie habe die Entwicklung allerdings beschleunigt. Besonders Textileinzelhändler leiden stark unter den Einschränkungen, Unternehmen wie Esprit, Bonita oder Galeria Karstadt Kaufhof mussten in den vergangenen Monaten Insolvenz anmelden oder Schutzschirmverfahren einleiten.

Auch das Bayrische Bauministerium hat deshalb am Donnerstag den Sonderfonds „Innenstädte beleben" in Höhe von 100 Millionen Euro gestartet. Die Mittel stammen aus der Städtebauförderung.

Bayerns Städte, Märkte und Gemeinden erhalten demnach ein Förderangebot, das von städtebaulichen Konzepten zur Weiterentwicklung der Innenstädte, einem städtebaulichen Innenstadtmanagement, einem Projektfonds zur Innenstadtentwicklung bis hin zur vorübergehenden Anmietung leerstehender Räumlichkeiten durch die Gemeinde reicht. „Auch die Restrukturierung von Einzelhandelsgroßimmobilien, der Zwischenerwerb leerstehender Einzelhandelsimmobilien, bauliche Investitionen für Zwischennutzungen, kommunale Förderprogramme für Erdgeschossnutzungen oder längerfristige Vorhaben wie bauliche Maßnahmen zur Belebung der Innenstädte können Fördergegenstände des Sonderfonds sein“, so Schreyer weiter. Die Städte, Märkte und Gemeinden können sich bis zum 10. Juni bei den örtlich zuständigen Bezirksregierungen für die Hilfe anmelden.

Bremen gibt 13 Millionen für WLAN, öffentliche Toiletten und bessere Erreichbarkeit der Stadt

Und auch der Bremer Senat beschloss bereits im August 2020 ein "Aktionsprogramm Innenstadt", das am Freitag mit dem zweiten Bremer Innenstadtgipfel neu aufgelegt wurde. Insgesamt stehen für das Aktionsprogramm 13 Millionen Euro zur Verfügung. Das Geld stammt aus dem sogenannten „Bremen Fonds“, mit dem die Stadt die Folgen der Pandemie bekämpft.

Das Geld soll für Maßnahmen wie die Einrichtung eines freien WLANs und öffentlichen Toilettenanlagen, attraktiverer Plätze, ein Beleuchtungskonzept sowie die Erhöhung der Sauberkeit in der Innenstadt aufgewendet werden. Ferner soll die Stadt-Logistik, die Erreichbarkeit sowie Fahrradstellplätze ausgebaut werden.

Ein Blick auf all diese Maßnahmen zeigt: Die deutschen Innenstädte versuchen, sich weg von einer klassischen Einkaufs-Innenstadt hin zu einer Stadtmitte mit einem breiten Mix an Funktionen und Nutzungen zu verwandeln. Den Wandel hin zu einem höheren Nutzungs-Mix empfehlen Experten bereits seit Jahren. Das scheinen nun immer mehr Städte und Bundesländer erkannt zu haben – und dies auch konkret umsetzen zu wollen.