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Bankenverband: Brauchen 'mutige deutsche EU-Ratspräsidentschaft'

BERLIN (dpa-AFX) - Der Privatbankenverband BdB hofft auf Impulse für ein Zusammenrücken in Europa während der an diesem Mittwoch beginnenden EU-Ratspräsidentschaft Deutschlands. "Krisenzeiten sind immer auch Chancenzeiten. Das sollten wir nutzen", erklärte der Präsident des Bundesverbandes deutscher Banken (BdB), Commerzbank-Chef <DE000CBK1001> Martin Zielke, am Sonntag. "Wir schaffen die Erholung in der EU nur gemeinsam, nicht gegeneinander. Deshalb braucht Europa gerade jetzt eine mutige deutsche Ratspräsidentschaft."

Die Ratspräsidentschaft wechselt unter den Mitgliedsländern der Europäischen Union alle sechs Monate. Deutschland übernimmt den Vorsitz vom 1. Juli bis zum Ende dieses Jahres.

Einer repräsentativen Umfrage im Auftrag des Bankenverbandes zufolge stehen zwei Drittel (64 Prozent) der Deutschen hinter der EU. "Die Deutschen sind und bleiben Europa-Fans. Damit bekommt die Bundesregierung deutlichen Rückenwind für die Ratspräsidentschaft", konstatierte Zielke. Deutlich kritischer sehen viele der 1009 Befragten jedoch das bisherige Krisenmanagement der Europäer während der Corona-Pandemie. Fast die Hälfte (46 Prozent) ist der Meinung, die EU habe sich in der aktuellen Krise bislang nicht bewährt - 43 Prozent sind genau gegenteiliger Auffassung.

Zwei Drittel der Befragten (66 Prozent) halten die deutsche Solidarität mit stärker von der Corona-Krise getroffenen Staaten wie Italien oder Spanien für ausreichend. Etwa ein Viertel (24 Prozent) meint, Deutschland sollte diesen Ländern im Rahmen der EU mehr finanzielle und politische Unterstützung zukommen lassen.

Den Plan der EU-Länder, sich gemeinsam zu verschulden, um besonders von der Pandemie betroffene Mitgliedstaaten zu unterstützen, findet gut die Hälfte der Befragten gut (43 Prozent) bzw. sehr gut (8 Prozent). 42 Prozent stehen den Plänen ablehnend gegenüber, die restlichen 7 Prozent machten zu dieser Frage keine Angaben.

Auf dem Tisch liegt in der EU ein Vorschlag für einen schuldenfinanzierten Konjunktur- und Investitionsplan im Umfang von 750 Milliarden Euro. Davon sollen 500 Milliarden Euro als Zuschüsse an die EU-Staaten fließen, der Rest als Kredite.