Baerbock will in Georgien für EU-Annäherung werben

TIFLIS (dpa-AFX) -Außenministerin Annalena Baerbock will an diesem Freitag in der Südkaukasusrepublik Georgien angesichts von Einflussversuchen Russlands für die weitere Annäherung an die Europäische Union (EU) werben. Zunächst ist ein Treffen mit ihrem Amtskollegen Ilia Dartschiaschwili geplant. Anschließend will die Grünen-Politikerin Ministerpräsident Irakli Garibaschwili sowie Staatspräsidentin Salome Surabischwili treffen. Zudem steht ein Besuch der EU-Beobachtermission EUMM an der Verwaltungsgrenze Georgiens zu dem abtrünnigen Gebiet Südossetien auf dem Programm.

Die EU hatte die Ukraine und deren kleinen Nachbarrepublik Moldau im Juni 2022 im Zusammenhang mit dem russischen Angriff auf die Ukraine zu Beitrittskandidaten gemacht. Georgien wurde dieser Status in Aussicht gestellt, sobald bestimmte Reformen erfüllt sind. Vor gut zwei Wochen hatte das Parlament in Tiflis nach Massenprotesten Gesetzespläne zur Einstufung ausländischer Medien und Organisationen als "Agenten" zurückgezogen, die an russische Vorbilder erinnerten.

Georgien mit seinen etwa 3,7 Millionen Einwohnern steht auch viele Jahre nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion unter dem Einfluss seines großen Nachbarn Russland. Moskau führte 2008 Krieg gegen das kleine Land am Schwarzen Meer. Bis heute unterstützt Russland die abgespaltenen georgischen Gebiete Südossetien und Abchasien und hat in der Region eigene Truppen stationiert. Die relativ russlandfreundliche Regierungspartei Georgischer Traum hat die meisten Sitze im Parlament. Größte Oppositionspartei ist die Vereinigte Nationale Bewegung des früheren Präsidenten Michail Saakaschwili, der wegen Korruptionsvorwürfen inhaftiert ist.