Baerbock: Ukraine gehört in die Europäische Union

BERLIN (dpa-AFX) - Außenministerin Annalena Baerbock (Grüne) plädiert als Reaktion auf den russischen Angriffskrieg auf die Ukraine für einen nächsten Schritt in der europäischen Integration. Zu einem EU-Kandidatenstatus der Ukraine werde die Europäische Kommission gemeinsam einen Vorschlag machen, sagte Baerbock am Donnerstag beim 24. WDR-Europaforum.

"Wir sind jetzt an einer historischen Wegmarke und das heißt für mich, dass wir nicht nach dem Schema F verfahren können, sondern dass wir uns bewusst machen müssen, es ist ein historischer Moment", sagte die Außenministerin. "Das heißt, auf der einen Seite Nordmazedonien und Albanien jetzt endlich die Beitrittsverhandlungen zu eröffnen." Und mit Blick auf die Ukraine müsse deutlich gemacht werden: "Es reicht nicht zu sagen, Ja, ihr gehört zu Europa, sondern ihr gehört in die Europäische Union."

Für die Ukraine werde es aber keinen schnellen Beitrittsprozess geben. "Da kann es keinen Rabatt geben. Aber in diesem Moment müssen wir gemeinsam als Europäische Union die Weichen dafür stellen, dass wir ihnen jetzt nicht die Tür vor der Nase zumachen", so Baerbock.

Deutschland habe eine besondere Verantwortung "in diesem historischen Moment, wo uns andere brauchen, deutlich zu sagen, wir sind da, um zu unterstützen". Europa sei immer in Krisen gewachsen. Baerbock: "Wenn es Rückschläge gegeben hat, kam dann der nächste Kraftakt, weil einige mutige Politikerinnen und Politiker, aber auch gerade Gesellschaften vorangegangen sind. Und genauso ist es jetzt."