Baerbock ruft zur Deeskalation im Taiwan-Konflikt auf

BERLIN (dpa-AFX) - Außenministerin Annalena Baerbock hat im Konflikt um Taiwan zur Deeskalation aufgerufen. Mit Blick auf den Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses, Nancy Pelosi, sagte sie am Mittwoch in Kanada: "Besuche wie derzeit dürfen nicht als Vorwand für militärische Drohgebärden genutzt werden."

Als Reaktion auf den Besuch der Vorsitzenden des US-Repräsentantenhauses will China bis Sonntag Manöver mit Schießübungen rund um die Insel abhalten.

Pelosi hielt sich am Dienstag und Mittwoch als ranghöchste Besucherin aus den USA seit einem Vierteljahrhundert in der demokratisch regierten Inselrepublik auf. Peking sieht das demokratische Taiwan als Teil der Volksrepublik an und lehnt deshalb offizielle Kontakte anderer Länder zu Taipeh strikt ab.

Baerbock bekräftigte, dass Deutschland an seiner Ein-China-Politik festhalte, also die Volksrepublik China als einzigen souveränen chinesischen Staat anerkenne. Im Rahmen dieser Politik unterhalte Deutschland enge Beziehungen zu Taiwan, das als gefestigte Demokratie mit hohen Menschenrechtsstandards "ein wichtiger Wertepartner" Deutschlands sei, sagte die Außenministerin. Sie betonte: "Eine Änderung des Status quo in der Straße von Taiwan kann nur friedlich und im gemeinsamen Einvernehmen aller Beteiligter erfolgen."