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BA-Chef Scheele: Deutsche Grundsicherung im Europa-Vergleich 'großzügig'

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BERLIN (dpa-AFX) - Der Vorstandschef der Bundesagentur (BA), Detlef Scheele, hat Forderungen zurückgewiesen, wegen der Corona-Pandemie die Grundsicherung zu erhöhen. "Im europäischen Vergleich ist das - wenn man von Skandinavien absieht - eine großzügige Regelung", sagte Scheele den Zeitungen der Funke Mediengruppe (Sonntag). Er verwies zugleich darauf, dass der Regelsatz zum 1. Januar 2021 um 14 Euro auf 446 Euro steigen soll. Das sei zwar mager, aber man müsse auch immer sehen, dass es eine Gruppe geben müsse, die das bezahle.

Auch sei die Systematik darauf ausgerichtet, die Grundsicherung wieder zu verlassen. "Ich kann mir keine Grundsicherung vorstellen, die ein auskömmliches Leben ermöglicht, wie es jemand hat, der arbeiten geht. Das würde man auch als ungerecht empfinden", sagte Scheele. Die Lösung für Familien in Hartz IV sei nicht, dass mehr Geld vom Staat draufgelegt werde. "Sondern vor allem, dass es gelingt, dass die Eltern wieder arbeiten gehen."

Mit dem Gesetzentwurf zur Anhebung der Hartz-IV-Sätze hatte sich der Bundestag am vergangenen Mittwoch in erster Lesung befasst. Linke-Parteichefin Katja Kipping warf der Regierung in der Debatte vor, die Bedarfe kleinzurechnen.