Bürgermeister: Planung für Tesla-Fabrik soll bis Dezember stehen

GRÜNHEIDE (dpa-AFX) - Die Gemeinde Grünheide will ihren Beitrag für die Genehmigung der Fabrik von US-Elektroautohersteller Tesla <US88160R1014> noch in diesem Jahr unter Dach und Fach bringen. Mitte Dezember will die dortige Gemeindevertretung über den geänderten Bebauungsplan des Areals beschließen. "Das Land braucht für die endgültige Genehmigung nach dem Bundesimmissionsschutzgesetz den Satzungsbeschluss", sagte Bürgermeister Arne Christiani (parteilos) der Deutschen Presse-Agentur. Er gehe davon aus, "der Zeitplan ist realistisch". In dem Bebauungsplan geht es unter anderem um Straßenausbau.

Ab Sommer nächsten Jahres sollen in Grünheide die Elektroautos vom Band rollen - es ist das erste Tesla-Werk dieser Art in Europa. Die komplette umweltrechtliche Genehmigung durch das Land steht bisher aus, deshalb baut Tesla über vorläufige Zulassungen. Die Bauarbeiten stocken aber teilweise: Die Genehmigung des Landesumweltamts Brandenburg für den Antrag auf vorzeitige Zulassung der Montage für einen Teil der Lackiererei und die Rodung von Wald fehlt. Tesla-Chef Elon Musk hatte sich am Donnerstag auch wegen des Zeitplans mit Brandenburgs Wirtschaftsminister Jörg Steinbach (SPD) getroffen. Aus gut informierten Kreisen hieß es, der Zeitplan sehe unverändert einen Produktionsstart Anfang Juli 2021 vor.

Die Regierung sieht keine Gefahr für den Zeitplan. Die Prüfung des sechsten Antrags auf vorzeitigen Baubeginn läuft nach Angaben des Umweltministeriums ebenso wie das Verfahren zur abschließenden Genehmigung. Der Antrag wird noch geprüft, weil darin Erkenntnisse aus einer Anhörung von Kritikern berücksichtigt werden sollen.

Steinbach hatte dem Berliner "Tagesspiegel" gesagt, Musk habe sich erläutern lassen, was beim Zeitplan möglich sei und was nicht möglich sei, weil es die Rechtssicherheit des Vorhabens gefährden würde. Der Rundfunk Berlin-Brandenburg (RBB) berichtete am Freitag, Tesla habe vor einem Verzug für das gesamte Projekt gewarnt und um eine einzelne Genehmigung für die Lackiererei gebeten. Aus den Antragsunterlagen gehe hervor, dass die Lackiererei ab 1. Oktober installiert werden sollte. Das Unternehmen äußerte sich zunächst nicht dazu.