Auswärtiges Amt arbeitet an Krisenplänen für Deutsche in der Ukraine

BRÜSSEL (dpa-AFX) - Das Auswärtige Amt arbeitet an Krisenplänen für Botschaftsmitarbeiter und andere deutsche Staatsangehörige in der Ukraine, sieht derzeit aber keinen Anlass für umfangreiche Rückholaktionen. "Wir haben das in den letzten Wochen immer wieder evaluiert, auch mit unseren europäischen Partnern evaluiert, wie wir schnellstmöglich agieren könnten", sagte Bundesaußenministerin Annalena Baerbock (Grüne) am Rande eines EU-Außenministertreffens in Brüssel. "Aber ich möchte hier ganz deutlich sagen: Das ist der Konjunktiv."

Nach Angaben von Baerbock sollte es auch an diesem Montag wieder eine Sitzung zur Krisenvorsorge mit Blick auf deutsche Staatsangehörige geben. Solche Sitzungen gebe es regelmäßig, sagte sie.

Baerbock warnte dabei auch vor den möglichen Folgen von Panikmache. Man sei in einer Situation, wo das Auswärtige Amt und Unternehmen weiter vor Ort arbeiteten, wo man vor allen Dingen die Unterstützung der Ukraine - auch die wirtschaftliche Unterstützung - in den Mittelpunkt stelle. Deswegen dürften die Vorbereitungen nicht zu einer Verunsicherung mit Blick auf Investitionen in die Ukraine genutzt werden.

Die USA hatten zuvor mitgeteilt, ihre Botschaftspräsenz in Kiew angesichts der angespannten Lage im Ukraine-Konflikt zu verringern. Die freiwillige Ausreise nicht unmittelbar benötigter Beschäftigter wegen der anhaltenden Bedrohung durch russische Militäraktionen sei genehmigt worden, teilte das US-Außenministerium mit. Familienangehörige von Diplomatinnen und Diplomaten wurden aufgefordert, die Ukraine zu verlassen.

Angesichts eines massiven russischen Truppenaufmarsches in der Nähe der Ukraine wird im Westen befürchtet, dass der Kreml einen Einmarsch in das Nachbarland planen könnte. Für möglich wird allerdings auch gehalten, dass nur Ängste geschürt werden sollen, um die Nato-Staaten zu Zugeständnissen bei Forderungen nach neuen Sicherheitsgarantien zu bewegen. Erklärtes Ziel Russlands ist es etwa, dass die Nato auf eine weitere Osterweiterung verzichtet und ihre Streitkräfte aus östlichen Bündnisstaaten abzieht. Die Nato, aber auch die EU lehnen diese Forderungen als inakzeptabel ab.