Deutsche Märkte schließen in 8 Stunden 29 Minuten

Atomstreit: Iran unbeeindruckt von weiteren Instex-Mitgliedern

TEHERAN (dpa-AFX) - Irans Parlamentspräsident hat sich unbeeindruckt vom Beitritt sechs weiterer Länder der Europäischen Union zur Handelsgesellschaft Instex gezeigt. Sie soll trotz US-Sanktionen Geschäfte mit dem Iran ermöglichen. "Es gibt einige Bewegungen (.). Es ist aber unklar, ob die konkret was bringen", sagte Ali Laridschani am Sonntag in Teheran. Die Frage sei nicht, was die EU mit Instex wolle, sondern wozu sie in der Praxis in der Lage sei. "Wichtig für den Iran ist ja nicht der gute Wille der EU, sondern dass dieser (Instex-)Rahmen auch irgendwie funktioniert."

Am Freitag hatten sechs EU-Länder - Belgien, Schweden, Dänemark, Norwegen, Finnland und die Niederlande - ihren Beitritt zu der Handelsplattform angekündigt. Instex wurde Anfang des Jahres von Frankreich, Deutschland und Großbritannien gegründet. Über die Plattform können europäische Firmen trotz der US-Sanktionen ihren Zahlungsverkehr für Geschäfte mit dem Iran abwickeln. Damit will die EU auch das Wiener Atomabkommen retten. Bis heute wurde über Instex noch kein Geschäft abgewickelt.

Der Atom-Deal von 2015 wankt, seit US-Präsident Donald Trump ihn einseitig aufgekündigt hat. Mit der Begründung, versprochene wirtschaftliche Erleichterungen griffen wegen US-Sanktionen nicht, reduzierte der Iran daraufhin in vier Phasen seine Verpflichtungen im Abkommen - und verstieß damit demonstrativ gegen die Auflagen des Vertrags und der Internationalen Atomenergiebehörde IAEA.

Die fünfte Phase ist für Anfang Januar 2020 geplant. "Wir haben auch andere Optionen (.) - wie etwa unsere Verpflichtungen bei der IAEA zu revidieren", warnte Laridschani. In Teheran ist sogar von einem Austritt aus dem Atomwaffensperrvertrag die Rede, falls der Wiener Deal bis zum Ende des persischen Jahres - dem 20. März 2020 - nicht vertragsgerecht umgesetzt wird. Der Iran hatte 1970 diesen internationalen Vertrag ratifiziert, der auf eine "friedliche Nutzung" von Kernenergie zielt.