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Atomlaufzeiten: FDP-Generalsekretär fordert sachliche Debatte

BERLIN (dpa-AFX) - Durch den angekündigten Stresstest zur Stromversorgung erhofft sich FDP-Generalsekretär Bijan Djir-Sarai mehr Sachlichkeit in der Debatte über die Laufzeiten der verbliebenen Atomkraftwerke. "Ich hoffe, dass die emotional aufgeladene Debatte um eine befristete Laufzeitverlängerung durch den weiteren Stresstest wieder auf eine sachliche Ebene gehoben wird", sagte Djir-Sarai der "Rheinischen Post" (Donnerstag). Es gehe in dieser Fragen nicht um Parteipolitik, sondern darum, was die Bundesregierung tun müsse, um das Land und die Menschen bestmöglich durch diese schwierige Lage zu bringen.

Das Thema hatte für Streit in der Ampel-Koalition gesorgt. Die FDP ist für eine Laufzeitverlängerung der drei noch verbliebenen Atomkraftwerke, die eigentlich Ende des Jahres stillgelegt werden sollen - von Grünen und SPD kam scharfe Kritik an den Vorstößen. Seit die Bundesregierung einen weiteren Test der Stromversorgung in Deutschland unter verschärften Bedingungen angekündigt hat, scheint aber nicht mehr komplett ausgeschlossen, dass die verbliebenen Kernkraftwerke doch noch länger laufen könnten.

Djir-Sarai sagte, er begrüße es sehr, dass das Bundeswirtschaftsministerium in einem weiteren Stresstest die Stromversorgung unter verschärften Bedingungen prüfe. Angesichts der Ungewissheit bei den russischen Gaslieferungen sei das unbedingt nötig. Der FDP-Generalsekretär argumentierte, eine befristete AKW-Laufzeitverlängerung würde helfen, dringend benötigtes Gas einzusparen, weil es nicht für die Verstromung genutzt werden müsse. "Damit reduzieren wir die Gefahr einer Versorgungslücke im Herbst und im Winter."

Auch Bundeswirtschaftsminister Robert Habeck (Grüne) hatte vor einigen Tagen mangelnde Objektivität in der Debatte beklagt - und dabei Befürworter einer Laufzeitverlängerung ins Visier genommen. "Erst einmal ist die Atomkraft eine Hochrisikotechnologie und einige Äußerungen sind mir da einfach zu spielerisch", sagte der Grünen-Politiker dem Redaktionsnetzwerk Deutschland (Samstag). "Und ich vermisse Objektivität in der Diskussion."

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