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Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan flammt wieder auf

Armenien und Aserbaidschan haben das Kriegsrecht verhängt. Zuvor kam es zu Gefechten zwischen den verfeindeten Ländern. Russland ruft zu Gesprächen auf.

Das Standbild aus dem vom armenischen Verteidigungsministerium veröffentlichten Filmmaterial zeigt nach Angaben des Ministeriums, wie armenische Streitkräfte einen aserbaidschanischen Panzer an der Kontaktlinie der Republik Berg-Karabach in Aserbaidschan zerstören. Foto: dpa
Das Standbild aus dem vom armenischen Verteidigungsministerium veröffentlichten Filmmaterial zeigt nach Angaben des Ministeriums, wie armenische Streitkräfte einen aserbaidschanischen Panzer an der Kontaktlinie der Republik Berg-Karabach in Aserbaidschan zerstören. Foto: dpa

Der Konflikt zwischen Armenien und Aserbaidschan über die umstrittene Region Bergkarabach ist am Sonntag eskaliert. Die Länder beschuldigten sich gegenseitig, die jeweils andere Seite beschossen zu haben. Den Behörden und Menschenrechtlern zufolge gab es auf beiden Seiten Tote.

Armenien verhängte Kriegsrecht und ordnete die Mobilmachung der männlichen Bevölkerung an, wie Ministerpräsident Nikol Paschinjan erklärte. Die gleichen Maßnahmen verkündete auch der Präsident der Region Bergkarabach, Arajik Harutjanjan. Aserbaidschans Militär erklärte dagegen, eine Mobilmachung sei nicht nötig, da die Armee ausreichend personalstark sei.

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Die beiden ehemaligen Sowjetrepubliken Armenien und Aserbaidschan streiten seit dem Zusammenbruch der Sowjetunion über die Zugehörigkeit von Bergkarabach, das hauptsächlich von Armeniern bewohnt wird und sich 1991 von Aserbaidschan lossagte.

Armenien warf Aserbaidschan am Sonntag vor, Bergkarabach aus der Luft und mit Artillerie beschossen zu haben. Die eigenen Truppen hätten daraufhin drei Panzer der gegnerischen Seite zerstört sowie zwei Hubschrauber und drei Drohnen abgeschossen.

Aserbaidschan widersprach den Angaben und erklärte seinerseits, es habe auf einen armenischen Angriff reagiert. Man habe den Feind an der Front unter Kontrolle. Armenische Menschenrechtler erklärten, zwei Zivilisten – eine Frau und ein Kind – seien getötet worden.

Der armenische Regierungschef Nikol Paschinjan hat die Gefechte in der Unruheregion Berg-Karabach mit dem verfeindeten Nachbarn Aserbaidschan als Kriegserklärung gewertet. „Das autoritäre Regime von Aliyev hat seine Feindseligkeiten wieder aufgenommen. Es hat dem armenischen Volk den Krieg erklärt“, sagte Paschinjan in einem Video, das er am Sonntag auf Facebook veröffentlichte.

Unter der Regierung von Ilham Aliyev habe Aserbaidschan mit schwerem Gerät Berg-Karabach angegriffen. „Wir sind zu diesem Krieg bereit“, sagte der armenische Regierungschef. Paschinjan forderte die internationale Gemeinschaft auf, alles zu tun, um die Türkei von einer Intervention in dem Konflikt abzuhalten. Das könnte die Stabilität in der Region gefährden. „Diese gefährlichen Entwicklungen müssen gestoppt werden. Wir stehen vor einer ernsthaften Bedrohung. Wachsamkeit ist gefordert.“

Aserbaidschan gibt an Dörfer „zurückerobert“ zu haben

Die Südkaukasusrepublik Aserbaidschan will nach Darstellung von Präsident Ilham Aliyev den Konflikt um Berg-Karabach komplett lösen. „Das Problem Berg-Karabach ist unsere nationale Aufgabe. (...) Die Lösung ist unser historischer Auftrag“, sagte er am Sonntag der aserbaidschanischen Agentur turan.az zufolge.

Das Volk solle zufrieden sein mit der Wiederherstellung der territorialen Unversehrtheit Aserbaidschans. Zuvor hatte er den Beginn einer Militäroperation in dem von Armenien kontrollierten Konfliktgebiet erklärt.

„Ich habe mehrfach gesagt, dass wir keine unvollkommene Lösung dieser Frage, dieses Konflikts brauchen“, sagte er. Aserbaidschan beklagt den Verlust von etwa 20 Prozent seines Staatsgebiets. „Wir werden niemals die Gründung eines zweiten sogenannten armenischen Staates auf aserbaidschanischem Boden zulassen.“

Aliyev sprach von einer militärischen Gegenoffensive, nachdem er Armenien vorgeworfen hatte, mit dem Angriff begonnen zu haben. Aus aserbaidschanischer Sicht hatte das völlig verarmte und militärisch unterlegene Armenien damit begonnen, den deutlich stärkeren Nachbarn anzugreifen.

Die Regierung teilte mit, es seien mehrere aserbaidschanische Zivilisten umgekommen und sechs verletzt worden. Bergkarabach erklärte, zehn seiner Soldaten seien getötet worden. Die Berichte ließen sich nicht von unabhängiger Seite bestätigen.

Nach Angaben des Verteidigungsministeriums hat Aserbaidschan sieben Dörfer im Konfliktgebiet Berg-Karabach zurückerobert. Demnach handelte es sich vor allem um Gebiete in den Regionen Füsuli und Dschabrayil.

Experten bezweifeln aserbaidschanische Darstellung

Experten zweifeln an der aserbaidschanischen Darstellung. Zwar kann sich Armenien auf die Schutzmacht Russland berufen. Der Politologe Arkadi Dubnow sieht dem Portal turan.az zufolge aber einen wohl kalkulierten „Krieg“ von aserbaidschanischer Seite. Russland werde die „brutalen“ und von der Türkei unterstützten Handlungen Aserbaidschans nur verurteilen, aber nicht noch eine Front aufmachen.

„Moskau hat jetzt schon völlig genug vom Kalten Krieg mit Europa wegen Belarus und der Vergiftung Nawalnys“, sagte er mit Blick auf den Anschlag auf den Kremlgegner Alexej Nawalny. Genutzt habe Aserbaidschan für den Zeitpunkt des Kriegsbeginn auch die schwere innenpolitische Krise in Armenien, wo zuletzt der Anführer der Oppositionspartei festgenommen worden war.

Die von Armenien kontrollierte Region Berg-Karabach gehört völkerrechtlich zum islamisch geprägten Aserbaidschan. In einem Krieg nach dem Zusammenbruch der Sowjetunion verlor Aserbaidschan die Kontrolle über das Gebiet. Es wird heute von christlichen Karabach-Armeniern bewohnt.

Seit 1994 gilt eine brüchige Waffenruhe. Das völlig verarmte Armenien setzt auf Russland als Schutzmacht, die dort Tausende Soldaten und Waffen stationiert hat. Das ölreiche Aserbaidschan hat die Türkei als verbündeten Bruderstaat.

Russland und Deutschland fordert Gespräche

Bundesaußenminister Heiko Maas (SPD) hat eine sofortige Einstellung der Kämpfe gefordert. Er sei alarmiert über die erneuten, massiven Auseinandersetzungen zwischen beiden Ländern und Berichte über zivile Opfer auf beiden Seiten. „Ich rufe beide Konfliktparteien dazu auf, sämtliche Kampfhandlungen und insbesondere den Beschuss von Dörfern und Städten umgehend einzustellen“, betonte er am Sonntag nach Angaben seines Ministeriums in Berlin.

Der Konflikt um die Region Berg-Karabach könne nur auf dem Verhandlungsweg gelöst werden, sagte der deutsche Außenminister. Die OSZE-Minsk-Gruppe stehe mit ihren drei Co-Vorsitzenden Frankreich, Russland und USA dafür bereit. In der Gruppe sind neben Aserbaidschan und Armenien Belarus, Deutschland, Italien, Schweden, Finnland und die Türkei vertreten. Die OSZE ist die Organisation für Sicherheit und Zusammenarbeit in Europa.

Das russische Außenministerium mahnte beide Seiten, den Beschuss sofort einzustellen und Gespräche aufzunehmen. Auch Frankreich forderte ein Ende der Gewalt. Die Türkei rief Armenien auf, die Feindseligkeiten gegenüber Aserbaidschan zu beenden. Armenien sei das größte Hindernis für Frieden und Stabilität im Kaukasus, sagte Verteidigungsminister Hulusi Akar in Ankara. Die Türkei werde Aserbaidschan mit allen Mitteln unterstützen.

Russland vermittelt seit Jahrzehnten in dem Konflikt zwischen dem mehrheitlich christlichen Armenien und dem mehrheitlich muslimischen Aserbaidschan. Der Westen und die Länder der Region beobachten den Konflikt mit Sorge, da er den Südkaukasus zu destabilisieren droht, durch den wichtige Öl- und Gaspipelines verlaufen. Als der Konflikt im April 2016 neu aufflammte, kamen mindestens 200 Menschen ums Leben.