Arbeitsminister stimmt Beschäftigte auf harten Winter ein

BERLIN (dpa-AFX) - Bundesarbeitsminister Hubertus Heil (SPD) hat die Menschen in Deutschland auf einen recht harten Winter auch am Arbeitsmarkt eingestimmt. "Ich rechne durchaus damit, dass wir nicht allein aufgrund der beschränkenden Maßnahmen, sondern wegen des Coronavirus' und der Pandemie insgesamt vor einem ziemlich harten Winter stehen", sagte Heil am Donnerstag in Berlin. Der Vorstandschef der Bundesagentur für Arbeit, Detlef Scheele, hatte in Nürnberg bekannt gegeben, dass sich der Arbeitsmarkt zuletzt zwar erholt habe, aber im November eine Delle bevorstehe. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte im Bundestag einen schweren Winter insgesamt angekündigt. Ab diesem Montag greifen die von Bund und Ländern neu beschlossenen Kontaktbeschränkungen.

Heil machte darauf aufmerksam, dass die Minijobber nicht über Kurzarbeit abgesichert seien, weil in dem Bereich nicht eingezahlt werde. "Ich hoffe, dass auch da viele durch die Wirtschaftshilfen etwa in der Gastronomie an Bord bleiben, weil es ein begrenzter Zeitraum ist. Aber es wird auch welche geben, die aufgrund dieser Situation tatsächlich ihre Arbeit verlieren." Heil: "Mein Ziel ist klar: So viele Arbeitsplätze erhalten wie irgend möglich."

Auch sämtliche Wirtschaftsinstitute sagten, es gebe die Chance einer Frühjahrsbelebung, sagte Heil. Das hänge aber davon ab, ob es gelinge, die Corona-Infektionskurven zumindest zu stabilisieren sowie im nächsten Jahr zu einem Impfstoff zu kommen. "Wenn beide Prämissen eintreten (.), dann haben wir nach wie vor die Chance auf die Frühjahrsbelebung und auch auf einen wirtschaftlichen Aufschwung." Er erwarten aber keinen v-förmigen Verlauf - sondern "ein konjunkturelles U", so Heil. "Das heißt, wir haben länger mit der Krise zu kämpfen." Umso wichtiger seien Wirtschaftshilfen und beschäftigungspolitische Brücken ins neue Jahr.

Akute Wirtschaftshilfen für die kommenden vier Wochen würden nun ausgerollt. Umsatzeinbrüche würden unbürokratisch abgefedert. Die auf den Weg gebrachte Verlängerung des Kurzarbeitergelds schaffe Planungssicherheit. Heil kündigte an, er setze sich auch dafür ein, dass der bestehende erleichterte Zugang zur Grundsicherung für Soloselbstständige verlängert werde.