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Antrittsbesuch in China: Xi Jinping empfängt Scholz

PEKING (dpa-AFX) -Bei seinem ersten Besuch als Kanzler in China ist Olaf Scholz vom chinesischen Staats- und Parteichef Xi Jinping empfangen worden. Bei den Gesprächen am Freitag in der Großen Halle des Volkes in Peking sollte es vor allem um die bilateralen Beziehungen, die geopolitischen Umwälzungen durch den Ukraine-Krieg und die Spannungen um Taiwan gehen. Scholz ist der erste westliche Regierungschef, der Xi Jinping nach dessen Wiederwahl zum Parteichef trifft.

Der Besuch findet unter scharfen Corona-Maßnahmen statt, da China unverändert eine strikte Null-Covid-Strategie verfolgt. So begrüßte Xi Jinping den Kanzler zwar ohne Maske - es gab aber keinen Handschlag. Die beiden saßen sich auch an zwei langgezogenen Tischen mit Abstand gegenüber. Scholz und seine Delegation bewegen sich in einer hermetisch abgeriegelten "Blase". Deswegen ist die Visite mit elf Stunden auch so kurz wie keine Kanzler-Reise nach China zuvor.

Im Vorfeld hatte Scholz einen neuen Kurs gegenüber China angekündigt, das dem russischen Präsidenten Wladimir Putin seit dem Einmarsch in der Ukraine weiter Rückendeckung gibt. Auch unter Hinweis auf die politischen Veränderungen in China, das unter der Alleinherrschaft von Xi Jinping stärker autokratische Züge annimmt und eine forschere Außenpolitik verfolgt, hatten deutsche Regierungskreise deutlich gemacht, dass es kein "bloßes Weiter-so" geben könne.