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Anteil von Drittländern bei Rüstungsexporten gestiegen

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Rüstungsexportbericht vorgelegt
Rüstungsexportbericht vorgelegt

Der Anteil der genehmigten deutschen Rüstungsexporte in Länder außerhalb von EU und Nato oder diesen gleichgestellte Länder ist im ersten Halbjahr 2020 deutlich gestiegen. Das geht aus dem am Mittwoch vom Bundeswirtschaftsministerium dazu vorgelegten Zwischenbericht hervor. Insgesamt war das Exportvolumen bei den Einzelgenehmigungen demnach aber deutlich geringer als im gleichen Zeitraum des Vorjahres.

Der Anteil der Exportgenehmigungen für Lieferungen in sogenannte Drittstaaten betrug dem Bericht zufolge im ersten Halbjahr 62,7 Prozent. Im ersten Halbjahr 2019 waren es 39,9 Prozent gewesen. 

Das Volumen der Einzel-Exportgenehmigungen in Drittstaaten wurde für das zurückliegende Halbjahr mit 1,74 Milliarden Euro angegeben. Davon entfielen laut Bericht mehr als 50 Prozent auf Großaufträge für Unter- und Überwasserschiffe. Im Vergleichszeitraum des Vorjahres hatte das Volumen 2,12 Milliarden Euro betragen.

Hauptempfängerländer unter den Drittstaaten waren bei den neuen Einzelgenehmigungen Israel mit einem Volumen von allein 533 Millionen Euro vor Ägypten (312 Millionen Euro) und Katar (260 Millionen Euro). Im Fall Israels geht es vor allem um Korvetten und U-Boot-Teile, bei Ägypten um U-Boote und zugehörige Teile, bei Katar um Munition für Kanonen und Gewehre sowie um militärische Fahrzeuge und zugehörige Teile.

Den Gesamtwert der im ersten Halbjahr 2020 erteilten Einzelgenehmigungen für die Ausfuhr von Rüstungsgütern gab die Bundesregierung mit 2,78 Milliarden Euro an. Im ersten Halbjahr 2019 waren es demnach 5,33 Milliarden Euro gewesen.

Das genehmigte Exportvolumen für Kleinwaffen und Kleinwaffenteile belief sich im ersten Halbjahr 2020 auf 18,9 Millionen Euro. Der Vorjahreswert betrug hier 34,7 Millionen Euro. Rund 99 Prozent des aktuellen Genehmigungswerts betraf laut Bericht EU- oder Nato-Staaten sowie gleichgestellte Länder wie etwa die Schweiz oder Australien. Dies unterstreiche die besonders restriktive Exportpolitik der Bundesregierung für die Ausfuhr von Kleinwaffen in Drittländer, hieß es.

bk/cne