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Anklage zur Amtsenthebung von Trump kommt in US-Senat

dpa-AFX
·Lesedauer: 1 Min.

WASHINGTON (dpa-AFX) - Im zweiten Verfahren gegen Ex-Präsident Donald Trump steht der nächste Schritt an. Am Montag leitet das US-Repräsentantenhaus die Anklage zur Amtsenthebung an die zweite Parlamentskammer, den Senat, weiter. Die Anklageschrift mit dem Vorwurf "Anstiftung zum Aufruhr" soll am Montagabend Ortszeit (19.00 Uhr/1.00 Uhr MEZ am Dienstag) im Senat verlesen werden.

Die Demokraten wollen Trump wegen des Angriffs seiner Anhänger auf das US-Kapitol am 6. Januar zur Verantwortung ziehen. Seine Amtszeit ist zwar bereits abgelaufen - aber das Verfahren könnte eine lebenslange Ämtersperre auf Bundesebene für ihn bringen. Unter Republikanern ist umstritten, ob ein Amtsenthebungsverfahren gegen einen ehemaligen Präsidenten verfassungskonform ist.

Trump musste sich schon einmal einem Amtsenthebungsverfahren stellen, das mit einem Freispruch im Senat endete. Für eine Verurteilung wird eine Zweidrittelmehrheit der anwesenden Senatoren benötigt. Die Parteien halten jeweils 50 Sitze im Senat. Es müssten sich also auch 17 Republikaner gegen Trump stellen. Bislang ist unklar, ob genug Republikaner für eine Verurteilung Trumps stimmen werden.