Angela Merkel: „Deutschland ist bereit, auch länger in Afghanistan zu bleiben“

Bundeskanzlerin Merkel hat eine Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan grundsätzlich zugesagt. Auch Moskau schaltet sich in Friedensbemühungen für das Land ein.

Die Bundeswehr ist bereits seit rund 19 Jahren in Afghanistan im Einsatz. Foto: dpa

Bundeskanzlerin Angela Merkel hat den Nato-Verbündeten eine Verlängerung des Bundeswehr-Einsatzes in Afghanistan in Aussicht gestellt. „Deutschland ist bereit, auch länger in Afghanistan zu bleiben, wenn es der erfolgreichen Mission dient“, sagte sie am Freitag bei der Münchner Sicherheitskonferenz. „Der Abzug darf nicht darin enden, dass dort die falschen Kräfte die Oberhand gewinnen.“ Der Einsatz müsse den demokratischen und friedliebenden Kräften in Afghanistan eine Chance geben.

Eigentlich war der Abzug der rund 10.000 Soldaten aus Nato-Ländern und Partnernationen – darunter auch rund 1100 deutsche Soldaten – für den 30. April vorgesehen.

Sie sollen nun aber vorerst im Land bleiben, um die demokratisch gewählte Regierung durch die Ausbildung und Beratung von Sicherheitskräften zu unterstützen. Die Bundeswehr ist bereits seit rund 19 Jahren in Afghanistan.

Merkel bekräftigte bei der Online-Sicherheitskonferenz zugleich das Ziel, die Verteidigungsausgaben auf zwei Prozent des Bruttoinlandsprodukts zu steigern. Sie wies darauf hin, dass Deutschland in diesem Jahr bei rund 1,5 Prozent liege. „Wir fühlen uns natürlich diesem Zwei-Prozent-Ziel weiter verpflichtet und werden auch weiter daran arbeiten“, sagte sie.

Die Kanzlerin betonte mit Blick auf den neuen Multilateralismus nach dem Antritt von US-Präsident Joe Biden, Deutschland werde sein internationales Engagement in allen Bereichen fortsetzen. „Und wir müssen auch da handeln, wo man sich anstrengen muss. Und anstrengen, das heißt manchmal auch, über den eigenen Schatten springen.“

Diplomatische Offensive Russlands

Unterdessen bringt sich angesichts stockender Gespräche zwischen den Taliban und der afghanischen Regierung auch Russland verstärkt als Vermittler ins Spiel. Am Freitag traf Samir Kabulow, russischer Sondergesandter für Afghanistan, bei einem unangekündigten Besuch in Islamabad unter anderem mit dem pakistanischen Außenminister Shah Mehmood Qureshi zusammen.

Über die Unterredung gab es kaum Details. Afghanistan und die Bemühungen um einen Friedenspakt hätten die Gespräche dominiert, hieß es nur. Pakistan gilt im Hinblick auf seinen großen Einfluss auf die Taliban als wichtiger Akteur in dem Konflikt.

Nach einem Abkommen zwischen der vorangegangenen US-Regierung unter Präsident Donald Trump und den Taliban hatte Washington einen Abzug aller ausländischen Truppen aus Afghanistan bis zum 1. Mai zugesagt. Der neue US-Präsident Joe Biden lässt diesen Deal nun prüfen. Allerdings haben die Taliban jeglichem Spielraum bei der Rückzugsfrist bereits eine Absage erteilt und mit einem neuen Krieg gegen die USA und die Nato gedroht, falls sie nicht eingehalten werde.

Zunahme der Gewalt in Afghanistan

Seit Unterzeichnung des Pakts hat die militante Gruppe die Zusage eingehalten, US- und Nato-Truppen nicht zu attackieren. Dafür greifen die Taliban jedoch afghanische Soldaten an, die wiederum Operationen gegen die Aufständischen ausführen. Die Zunahme der Gewalt untergräbt Hoffnungen auf eine belastbare Feuerpause.

In dieser Gemengelage schaltet sich Moskau mit einer diplomatischen Offensive ein. Erst im Januar wurde eine Taliban-Delegation in Moskau empfangen. Schon 2019 war Russland Gastgeber zweier Treffen zwischen Vertretern der Gruppe und afghanischen Würdenträgern gewesen. Diese Gespräche galten als Wegbereiter für die Gespräche zwischen der Führung in Kabul und den Aufständischen, die im vergangenen Jahr in Katar begannen. Dort unterhalten die Taliban ein politisches Büro.