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Analyse: Ist Angela Merkel wirklich Friedenskanzlerin?

Berufsbezeichnung Händeschütteln: Kanzlerin Angela Merkel empfängt beim Berliner Libyen-Gipfel den britischen Premier Boris Johnson (Bild: Reuters/Michele Tantussi)

Die deutsche Regierungschefin geht in ihr 15. Amtsjahr. Und schaut auf einen erfolgreichen Libyen-Gipfel zurück. Doch wie ist ihre gesamte Bilanz in der Außenpolitik?

Eine Analyse von Jan Rübel

Fragt man Leute im Ausland, schallt es Lob zurück für die Kanzlerin. „Letzte Führerin der freien Welt“, heißt es dann, wenn ihr Studierende in der Harvard-Universität in den USA oder Besucher der Sicherheitskonferenz in München zujubeln. Es gibt aber auch jene, die in Merkel längst eine „lahme Ente“ sehen, am Ende ihrer Kanzlerschaft. In Wirklichkeit war sie immer beides.

Auf der einen Seite ein verlässlicher Fels, auf der anderen Seite erstaunlich passiv und visionslos – das markiert die Außenpolitik unter Merkel.

Als sie 2005 antrat, war die Welt ein weniger komplizierter Ort als sie es heute ist. Dinge international zu schlichten, für Frieden sorgen, das ist seitdem viel schwieriger geworden: der Machtzerfall der USA, der Aufstieg egoistischer Muskelpolitik Russlands und Chinas, eine schwächelnde EU – Merkels Regierungsjahre sind international gesehen Krisenjahre gewesen. Und Merkel entwarf kein neues Glitzer-Design, sie ist seit 2005 eine Krisenkanzlerin.

Merkel bessert eher aus. Sie entschied sich für kleine Nähte, um das Weltenkorsett zusammenzuhalten. Manchmal geriet es auch zur Flickschusterei. Große Nummern wie der jüngste Libyen-Gipfel gab es also kaum. Doch wenigstens sorgte ihre Außenpolitik dafür, dass manche Krise nicht vollends ausbrach.

Das bekannte Zaudern

Ihre ersten internationalen Meriten verdiente sich Merkel 1995, als sie als Bundesumweltministerin einen Klimagipfel in Deutschland durchzog, mit dem sie einen soliden Kompromiss aushandelte. Es war der Anfang einer effektiven Klimapolitik.

Am radikalsten zeigte sich Merkel übrigens, als sie noch Oppositionsführerin war: 2003 unterstützte sie das „Ultimatum“ der USA gegenüber dem Irak, was dann zum Krieg führte; an dessen Ende wusste keiner mehr, was dieses Ultimatum gewesen war, beruhte es doch auf erfundenen „Beweisen“ und bereitete schlimmen Krisen im Nahen Osten den Boden, die bis heute andauern.

Vielleicht machte Merkel ihr eigenes ungestümes Verhalten misstrauisch. Jedenfalls agierte sie als Kanzlerin dann außenpolitisch genauso wie im Inneren: zaudernd und abwartend. Aber in Momenten der Krise durchaus aktiv und vermittelnd.

International gab Merkel nur selten die Richtung vor (Bild: Reuters/Yves Herman)

Als Russland 2014 einen Krieg gegen die Ukraine vom Zaun brach, war es Merkel, die eine gemeinsame Politik des Westens zusammen zimmerte und in stundenlangen Verhandlungen zwei Waffenstillstandsabkommen realisierte. Vorher hatte es in Europa die Euro- und Schuldenkrise gegeben, ausgelöst durch die Finanzkrise in den USA. Merkels Bilanz ist durchaus durchwachsen: Sie rettete den Euro und sorgte dafür, dass der europäische Laden nicht in sich zusammenbrach. Aber sie drückte den armen EU-Mittelmeerländern eine finanzielle Rosskur auf, die in ihrer Brutalität die Gesellschaften schockte. Die EU hielt. Aber viele Bürger zahlten dafür einen Preis, den in Deutschland kaum jemand berappen wollen würde.

Weitsicht zeigte Merkel 2011 in Libyen, als sie den kurzfristigen Aktionismus von Frankreich und Großbritannien gegenüber dem Diktator Gaddafi durchschaute. An den Luftangriffen ließ sie Deutschland sich nicht beteiligen – und die Entscheidung erwies sich als richtig: Seitdem herrscht in Libyen das Chaos.

Oft die Augen verschlossen

Passivität ist aber eben nicht immer die beste Wahl. Im Nahen Osten hat Merkels Kanzlerschaft keine positiven Akzente gesetzt. Von ihr ging keine echte vermittelnde Rolle zwischen Israelis und Palästinensern aus, und dem Bürgerkrieg in Syrien schaute sie tatenlos zu. Selbst vorm Einsatz von Giftgas, einst in Deutschland entwickelt, verschloss sie die Augen. Als Amerikas Präsident Barack Obama gegen den Diktator Assad wegen seiner Chemiewaffen gegen die eigene Bevölkerung intervenieren wollte, stieß er in Berlin auf taube Ohren.

Und gegen Waffenexporte in Krisenregionen stellte sich Merkel nie wirklich. In den 14 Jahren ihrer Kanzlerschaft sorgten deutsche Waffen in zahllosen Konflikten für Blutspuren, die Merkel hätte verhindern können. Tat die „Realpolitikerin“ aber nicht.

Im Fazit war Merkel keine Außenpolitikerin für den großen Wurf. Symbolische Gesten gingen ihr ebenso ab wie weit gespannte Ideen, von Visionen ganz zu schweigen. Aber wenn es arg kriselte, war auf ihre Diplomatie Verlass. Bei der Krise zwischen Russland und der Ukraine war es Merkel, die Russlands Diktatorpräsident Wladimir Putin erfolgreich ins Gewissen redete, und auch jüngst bei der Krise zwischen den USA und dem Iran nutzte sie ihr Pfund, dass Putin ihr zuhört (was er bei kaum anderen Sterblichen tut) und vermittelte eine Entspannung.

Merkel wird als internationale Krisenkanzlerin in die Geschichte eingehen. Im Zweifel wird man ihre Politik vermissen, so angestrengt waren und sind die Zeiten. Aber vielleicht ist sie dann längst UN-Generalsekretärin.