Ampel-Verhandlungen: Arbeitsgruppen legen Ergebnisse vor
BERLIN (dpa-AFX) - Knapp drei Wochen nach Beginn der Verhandlungen über eine Ampel-Koalition legen die von SPD, Grünen und FDP eingesetzten Arbeitsgruppen am Mittwoch zu den einzelnen Fachthemen erste Ergebnisse vor. Bis 18.00 Uhr sollen die 22 Gruppen auf drei bis fünf Seiten den Stand der Verhandlungen festhalten und an die Parteiführungen weiterleiten. Die noch verbliebenen Streitpunkte sollen dann in Spitzenrunden geklärt werden. Eine öffentliche Präsentation der Zwischenergebnisse ist bisher nicht geplant.
Nach der weiteren Planung sollen die Verhandlungen noch im November abgeschlossen werden. Anschließend müssen noch Parteigremien und bei den Grünen auch die Mitglieder zustimmen. Für die Woche vom 6. bis 10. Dezember sind die Wahl von Olaf Scholz (SPD) zum Bundeskanzler und die Vereidigung der neuen Regierung im Bundestag vorgesehen.
Wenn alles gut geht, könnte Scholz schon in der Woche darauf erstmals Deutschland beim EU-Gipfel in Brüssel vertreten. Die Grünen haben allerdings in den vergangenen Tagen Zweifel geäußert, dass der Zeitplan eingehalten werden kann.