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Ampel-Koalition beendet Klausurtagung in Meseberg

MESEBERG (dpa-AFX) -Mit Diskussionen über die Energiewende und die Digitalpolitik beendet die Ampel-Koalition am Montag ihre Klausurtagung auf Schloss Meseberg nördlich von Berlin. Die Kabinettsmitglieder waren dort am Sonntag zusammengekommen, um wichtige Themen "mit ein bisschen mehr Ruhe zu verhandeln", wie Kanzler Olaf Scholz (SPD) sagte. Zum Auftakt war die Präsidentin der EU-Kommission, Ursula von der Leyen, zu Gast.

Es wurde erwartet, dass am Rande der offiziellen Tagesordnung auch die aktuell zahlreichen Streitthemen in der Koalition angesprochen würden. Angesicht der laufenden Haushaltsverhandlungen für das kommende Jahr ist die Stimmung zwischen SPD, Grünen und FDP seit Wochen gereizt. Gestritten wird unter anderem über das geplante Aus des Verbrennermotors, ein Verbot neuer Öl- und Gasheizungen und die Finanzierung der Kindergrundsicherung. Öffentlich verkündete Entscheidungen zu diesen Themen werden in Meseberg nicht erwartet, sondern eher von einem Koalitionsausschuss Ende März.