Amerikanische IT-Firmen sollen Internetzugang im Iran verbessern

WASHINGTON (dpa-AFX) -Die US-Regierung will den Menschen im Iran besseren Zugang zum Internet und zu unabhängigen Nachrichten ermöglichen. Amerikanischen IT-Firmen sei es künftig erlaubt, ihre Geschäftstätigkeit im Iran auszuweiten, teilte das Finanzministerium am Freitag in Washington mit. Dafür seien bestehende Beschränkungen teilweise aufgehoben worden. Eine aktualisierte Genehmigung ermöglicht es den Firmen demnach, im Iran wieder mehr Online-Dienste anzubieten - darunter zum Beispiel Soziale Medien, Videokonferenzsoftware und Cloud-Dienste.

Mit der Maßnahme solle der "freie Informationsfluss und der Zugang zu faktenbasierten Informationen für die Menschen im Iran" erweitert werden, teilte US-Außenminister Antony Blinken mit. "Diese Schritte werden dazu beitragen, den Bemühungen der iranischen Regierung, ihre Bürger zu überwachen und zu zensieren, entgegenzuwirken."

US-Sanktionen, die bereits 2014 gegen den Iran verhängt worden waren, hatten bislang verhindert, dass IT-Firmen ihre Dienste in dem Land vollumfänglich anbieten konnten. Hintergrund des US-Kurswechsels ist die aktuell massive Einschränkung des Zugangs zum Internet durch die iranische Regierung infolge anhaltender Proteste. Insbesondere mobile Netzwerke sind weitgehend abgeschaltet.

Vor gut einer Woche wurde die 22 Jahre alten Iranerin Mahsa Amini von der Sittenpolizei wegen eines Verstoßes gegen die strenge islamische Kleiderordnung festgenommen. Was genau mit Amini nach ihrer Festnahme geschah, ist unklar. Jedenfalls fiel sie ins Koma und starb am Freitag in einem Krankenhaus. Kritiker werfen der Moralpolizei vor, Gewalt angewendet zu haben. Die Polizei weist die Vorwürfe zurück. Seitdem demonstrieren landesweit Tausende Menschen gegen den repressiven Kurs der Regierung./trö/DP/stw