Altmaier will engere Kooperation mit USA beim Klimaschutz

BERLIN (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier will im Zuge einer engeren Zusammenarbeit mit den USA beim Klimaschutz Wettbewerbsverzerrungen für europäische Unternehmen verhindern. Der CDU-Politiker sagte am Donnerstag in Washington nach einem Treffen mit dem US-Sonderbeauftragten für Klima, John Kerry mit Blick auf eine Kooperation: "Wir waren uns einig, dass wir dies so tun wollen, dass damit die Wirtschaft und die industriellen Fähigkeiten nicht beschädigt werden und trotzdem der Übergang zu CO2-freien, nachhaltigen Energien beschleunigt und vorangetrieben wird."

"Ich glaube, unsere amerikanischen Freunde verstehen, dass Klimaschutz nur gelingt, wenn derjenige, der vorangeht und am meisten tut für Klimaschutz, dadurch und dafür nicht bestraft wird." Mit Blick auf Pläne in der EU zum Schutz europäischer Unternehmen sagte Altmaier, er habe verstanden, dass es amerikanische Bedenken gebe.

Die EU will Wettbewerbsverzerrungen verhindern, wenn zum Beispiel die Stahlindustrie in der EU viel schneller als die Konkurrenz in anderen Ländern auf eine klimafreundlichere, aber vorerst viel teurere Produktion umstellt. Dann wäre sie auf den Weltmärkten nicht mehr konkurrenzfähig. Daher wollen viele in der EU eine Art CO2-Grenzsteuer - für Produkte aus Ländern, in denen unter weniger klimafreundlichen Bedingungen produziert wird. In den USA wird das aber kritisch gesehen.

Altmaier sieht Möglichkeiten für eine Lösung. Er brachte ein System ins Gespräch, bei wichtigen Wirtschaftsgütern gemeinsam voranzugehen: "Wenn wir uns darauf verständigen könnten, beispielsweise "grünen Stahl" in den USA, in Japan, in Korea, in Deutschland zu einem gleichen Zeitpunkt zu produzieren, dann wäre die ganze Diskussion wesentlich einfacher zu führen."

Die EU will bis 2050 klimaneutral werden, Deutschland sogar bis 2045. Die USA erwägen ebenfalls das Ziel 2050, dies ist aber politisch noch nicht beschlossen.