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Altmaier stimmt aus Versehen für Patentfreigabe von Impfstoffen

·Lesedauer: 1 Min.
Peter Altmaier bei einer Bundestagssitzung im September 2020 (Bild: Maja Hitij/Getty Images)
Peter Altmaier bei einer Bundestagssitzung im September 2020 (Bild: Maja Hitij/Getty Images)

Als einziges Mitglied seiner Fraktion und der Bundesregierung hat der CDU-Abgeordnete und Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier am Donnerstag für die Patentfreigabe bei Impfstoffen gestimmt - und damit gegen eine Beschlussempfehlung des Gesundheitsausschusses.

Wie Altmaier am Freitagmorgen auf Twitter mitteilte, handelte es sich dabei um ein Versehen. "Richtigstellung: Es handelt sich offenbar um einen Irrtum. Ich teile in dieser Frage die einhellige Haltung meiner Fraktion", schrieb der Bundeswirtschaftsminister auf Twitter. 

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Anträge der Linken lehne er grundsätzlich ab. "Möglicherweise habe ich eine falsche Karte in die Urne geworfen", schrieb Altmaier weiter. Er werde den Vorgang klären.

Video: EU offen für Gespräche über Patent-Aussetzung

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