Altmaier sieht kein Misstrauen der EU gegenüber Balkanstaaten

BELGRAD (dpa-AFX) - Bundeswirtschaftsminister Peter Altmaier sieht in dem von der EU verweigerten Beginn von Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien "kein Misstrauensvotum" gegen diese Staaten. Er sei zwar darüber "enttäuscht", sagte er am Dienstag in Belgrad. "Es besteht aber die Möglichkeit, dass in den nächsten Monaten eine positive Entscheidung erfolgen wird", erklärte er auf einer gemeinsamen Pressekonferenz mit dem serbischen Präsidenten Aleksandar Vucic.

Die erforderliche einstimmige Entscheidung für die Beitrittsverhandlungen mit Nordmazedonien und Albanien war letzte Woche im Rat der Staats- und Regierungschefs der EU an der Ablehnung Frankreichs und einiger anderer Staaten gescheitert. Diese Länder hatten ihre Haltung damit begründet, dass die beiden Kandidatenländer nicht genügend für die Reform von Justiz und Verwaltung getan hätten. Altmaier zufolge ist es aber nach wie vor Konsens in der EU, dass alle Balkanstaaten eine Beitrittsperspektive haben.

Altmaier führte am Montag und Dienstag Gespräche in Kroatien, Montenegro und Serbien. In Belgrad lobte er das aus deutscher Sicht hervorragende Investitionsklima in Serbien. Am Rande des Besuchs wurden Abkommen im Zusammenhang mit zwei großen deutschen Investitionen im Umland von Belgrad unterzeichnet. Der Kfz-Zulieferer Brose (Coburg) eröffnet in Pancevo ein Elektromotorenwerk. Der Triebwerkshersteller MTU Aero Engines (München) errichtet in Stara Pazova ein Werk für Flugzeugmotoren.