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AfD will Abstand zur Identitären Bewegung bewahren

Die als rechtsextremistische eingestufte Bewegung soll weiter auf der Unvereinbarkeitsliste der AfD stehen. Das hat der Bundesparteitag beschlossen.

Teile der AfD bezeichnen die Beobachten der Identitären Bewegung als nicht gerechtfertigt. Foto: dpa
Teile der AfD bezeichnen die Beobachten der Identitären Bewegung als nicht gerechtfertigt. Foto: dpa

Die AfD will Aktivisten der Identitären Bewegung Deutschland (IBD) vorerst nicht erlauben, in die Partei einzutreten. Die Mehrheit der rund 560 Delegierten des Bundesparteitages lehnte es am Samstag in Braunschweig ab, einen entsprechenden Antrag auf die Tagesordnung zu setzen. Dieser sah vor, die vom Verfassungsschutz als rechtsextremistisch eingestufte Bewegung von der sogenannten Unvereinbarkeitsliste der Partei zu streichen. Wer einer der hier aufgeführten Gruppierungen angehört, darf nicht AfD-Mitglied werden.

Für den Antrag warb der baden-württembergische Landtagsabgeordnete Stefan Räpple. Er sagte: „Jeder von Ihnen, der schon einen Wahlkampf geführt hat, weiß genau: Die Identitäre Bewegung hilft uns, unterstützt uns. Sei es beim Austeilen von Flyern, sei es bei der tatkräftigen Unterstützung bei Demonstrationen oder anderen Gelegenheiten.“ Die Identitäre Bewegung warnt vor einem „Bevölkerungsaustausch“ in Europa.

Der baden-württembergische Bundestagsabgeordnete Thomas Seitz riet den Delegierten, nicht über den Antrag abzustimmen. Er sagte: „Auch ich kann vieles ganz klar bejahen, was Stefan Räpple ausgeführt hat, aber darum geht es nicht.“

Die AfD sei als politische Partei „gefangen im bestehenden System mit seinen Reglungen“, führte Seitz aus. Deswegen müsse sie „zu einer Organisation, die vom Verfassungsschutz beobachtet wird, eine Brandmauer ziehen“. Dabei gehe es nicht darum, ob die Beobachtung der IBD vom Verfassungsschutz gerechtfertigt sei, erklärte Seitz und ergänzte: „natürlich ist es das nicht“. Sollten sich die Gerichte in einigen Jahren dieser Sichtweise anschließen, könne die Bewegung von der Unvereinbarkeitsliste gestrichen werden. Bis dahin müsse sich jeder entscheiden: „IB oder AfD?“