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Von Activision Blizzard bis Zalando: Diese Unternehmen könnten von der EU-Digitalsteuer betroffen sein

Eine Liste zeigt erstmals, welche Internetkonzerne die EU bei ihren Plänen für eine neue Art der Besteuerung im Visier hat.

Der Vorschlag der EU für eine Digitalsteuer hat für große Verunsicherung in der deutschen Wirtschaft gesorgt. Besorgt fragen sich viele Unternehmensführer, ob auch ihr Konzern von den Plänen der Kommission betroffen ist. Nun liegt dem Handelsblatt erstmals eine umfassende Liste von EU-Währungskommissar Pierre Moscovici mit potenziell betroffenen Unternehmen vor. Der Grünen-Bundestagsabgeordnete Danyal Bayaz hat sie bei der EU-Kommission angefragt.

Grundlage ist die Liste der 100 weltweit größten Digitalunternehmen der Konferenz der Vereinten Nationen für Handel und Entwicklung (UNCTAD). Auf dieser Liste finden sich Plattform-Betreiber wie die Google-Mutter Alphabet, Facebook und Ebay, Dienstleister wie Paypal und United Internet sowie E-Commerce-Anbieter wie Amazon, Alibaba, Expedia und Zalando.

Vier von UNCTAD wegen mangelnder Daten ausgelassene Unternehmen fügte die EU-Kommission selbst hinzu: Uber, Spotify, Airbnb und Snapchat. Außerdem generierte sie eine Liste von Unternehmen, die den größeren Teil ihrer Umsätze über das Internet erzielt und einen weltweiten Konzernumsatz von mehr als 500 Millionen US-Dollar pro Jahr erzielen. Drei weitere Unternehmen wurden hinzugefügt, obwohl diese Kriterien nicht zutreffen, weil anzunehmen sei, dass sie wichtige Internetanwendungen kontrollieren.

Insgesamt stehen 112 Firmen auf der Liste. Gut 20 davon sitzen in Europa, darunter auch einige deutsche wie etwa Axel Springer, RTL oder Pro Sieben Sat 1.

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Die EU-Kommission macht deutlich, dass die Liste noch keine Festlegung ist, welche Unternehmen tatsächlich betroffen wären. Der Grünen-Politiker Bayaz kritisiert, dass auch das Bundesfinanzministerium bislang wenig Anstrengungen unternommen habe, zu prüfen, welche deutschen Unternehmen die Steuer zahlen müssten. Bereits im April habe der Finanzausschuss darüber gesprochen. Damals habe das Ministerium darauf verwiesen, dass die Daten der Firmen allein der Kommission vorliegen. Man arbeite aber daran, dass die Kommission die deutsche Regierung daran teilhaben lasse.

An diesem Mittwoch versprach das Finanzministerium den Bundestagsabgeordneten im Ausschuss, zu prüfen, welche Unternehmen der Steuer unterliegen würden. „Die Bundesregierung schafft es nicht, die Vorschläge der Kommission zur Besteuerung der digitalen Wirtschaft zu bewerten“, sagt Bayaz. „Entweder ist das Bundesfinanzministerium von der nicht ganz einfachen Materie überfordert, oder das Thema ist dem Minister nicht wichtig genug. Beides wäre alarmierend.“

Bayaz stört sich auch daran, dass die Position der Bundesregierung bis heute unklar sei. „Bundesfinanzminister Olaf Scholz hatte jetzt ein halbes Jahr Zeit, eine Position zur Digitalsteuer zu entwickeln. Ich kenne keine“, sagt Bayaz. Bislang teilt der Minister lediglich die Einschätzung, dass digitale Großkonzerne wie Apple oder Facebook angemessen besteuert werden müssten. „Aber wie wir das konkret umsetzen können, dazu schweigt der Minister“, so Bayaz.

Die EU hatte im Frühjahr eine Digitalsteuer vorgeschlagen, um große Internetkonzerne angemessen zu besteuern. Besteuert werden sollen nach den Plänen der EU Firmen mit einem Umsatz von mindestens 750 Millionen Euro und einem Online-Umsatz von 50 Millionen Euro. Diese Unternehmen sollten mit einer Ertragssteuer von drei Prozent belastet werden. Besonders Frankreich macht Druck. In der deutschen Wirtschaft gibt es die Befürchtung, die Steuer könne Unternehmen unangemessen hart treffen.

Alle Firmen auf der EU-Liste

Activision Blizzard, Inc.

Advance pub

Airbnb

Akamai Technologies INC

Alibaba

Alliance Data Systems Corp

Alphabet

Amadeus IT Group, S.A.

Amazon

AMC Networks Inc.

Amdocs Limited

ASOS

Automatic Data Processing INC

Axel Springer SE

Baidu

Bechtle AG

Broadridge Financial Solutions, Inc.

CBS Corporation

Cimpress

Citrix Systems INC

Cnova N.V.

Comcast Corporation

Copart INC

Criteo SA

Discovery Communications, Inc.

DUN & Bradstreet Corp.

Ebay

Electronic Arts INC

Entertainment One Limited

Equifax INC

Equinix INC

Expedia

Experian PLC

Facebook

Factset Research Systems INC

Fidelity National Information Services, Inc.

First Data Corporation

Flipkart

Gartner INC

GFK SE

Global Payments INC

Godaddy Inc.

Graham Holdings Company

Groupon

Grupo Televisa S.A.B. De C.V.

lac/Interactivecorp

Iheartmedia, Inc.

Insight Enterprises INC

JD.com

Konami Holdings Corporation

Liberty Global PLC

Liberty Interactive Corporation

Linkedin Corporation

Match Group, Inc.

Mediaset S.P.A.

Modern Times Group AB

Moody's Corporation

Nasdaq, Inc.

Naspers Limited

Naver Corp.

Netapp, Inc.

Netease

Netflix

News Corporation

Nexon CO Ltd

Nielsen Holdings PLC

Oath

ODIGEO

Paypal Holdings, Inc.

Priceline G

Prosiebensat.1 Media SE

Rackspace Hosting, Inc.

Rakuten

Red Hat INC

RTL Group SA

S & P Global Inc.

Sabre Corporation

Salesforce

Sanoma OYJ

Servicenow, Inc.

SKY PLC

Snap Inc.

Spotify

Super Micro Computer, Inc.

Systemax INC

Take TWO Interactive Software Inc.

Tencent

Teradata Corporation

Thomson Reuters Corporation

Time Warner Inc.

Transcosmos INC

Transunion

Travelport Worldwide Limited

TripAdvisor

Twenty-First Century Fox, Inc.

Twitter

Uber

Ubisoft Entertainment SA

United Internet AG

Verint Systems, Inc.

Verisign INC

Verisk Analytics, Inc.

Viacom, Inc.

Vmware, Inc.

Wolters Kluwer NV

Workday

Worldline

Worldpay Group PLC

Yahoo Japan Corporation

Yandex

Yoox Net-A-Porter Group S.P.A.

Zalando

Quelle: EU-Kommission, 5. Oktober 2018