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600 Soldaten bis Ende September: Bundeswehr-Rettungsaktion in Kabul soll 40 Millionen Euro kosten

·Lesedauer: 1 Min.
Eine Airbus A400M Maschine steht auf dem Fliegerhorst Wunstorf vor einem Flugzeughangar.
Eine Airbus A400M Maschine steht auf dem Fliegerhorst Wunstorf vor einem Flugzeughangar.

Die Bundesregierung will bis zu 600 Soldaten zur Rettung von deutschen Staatsbürgern aus dem von den Taliban besetzten Afghanistan einsetzen. Das geht aus einer Kabinettsvorlage für den bereits laufenden Einsatz in Kabul hervor, die Business Insider vorliegt. Der Einsatz soll bis zum 30. September andauern und 40 Millionen Euro kosten.

"Die Sicherheitslage in Afghanistan hat ein sofortiges Eingreifen von Kräften der Bundeswehr, auch in Abstimmung mit den internationalen Verbündeten und Partnern, erforderlich gemacht", heißt es in der Vorlage zur Begründung des laufenden Bundeswehr-Einsatzes. "Es kommt im Kern darauf an, Leib und Leben deutscher Staatsangehöriger und jenes Personals der internationalen Gemeinschaft sowie weiterer designierter Personen zu schützen, für welche Deutschland eine besondere Verantwortung trägt."

Dass der Einsatz der Bundeswehr ohne vorherige Zustimmung des Parlaments getätigt wurde, begründet die Regierung mit Gefahr im Verzug: "Aufgrund der sich rapide verschlechternden Sicherheitslage in Afghanistan duldete die Entsendung bewaffneter deutscher Streitkräfte keinen Aufschub." Tatsächlich ist es bei akuten Einsätzen wie dem aktuellen in Kabul zulässig, das Entsenden der Bundeswehr im Nachhinein durch den Bundestag bestätigen zu lassen.

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