Yahoo Finanzen Ära Kurz endet: Karl Nehammer wird österreichischer Bundeskanzler
Österreich steht erneut vor einem Wechsel an der Regierungsspitze. Am Freitag hat der Vorstand der konservativen ÖVP in Wien beraten, wer künftig die Partei und das Kanzleramt in Personalunion führen soll. Die Wahl fiel auf Karl Nehammer.
Am Donnerstag hatte Parteichef und Ex-Kanzler Sebastian Kurz überraschend seinen völligen Rückzug aus der Politik bekanntgegeben. Der bis vor kurzem noch sehr populäre Politiker löste damit einen personellen Dominoeffekt aus, der nun den Umbau der Regierungsmannschaft notwendig macht.
Im Oktober war Kurz im Zuge von Korruptionsermittlungen gegen ihn und seine engsten Mitstreiter als Kanzler zurückgetreten, blieb aber Parteichef. Außenminister Alexander Schallenberg rückte an die Regierungsspitze nach. Nur wenige Wochen später wiederholte sich diese Choreographie in umgekehrter Richtung: Kurz trat am Donnerstag als ÖVP-Chef ab. Schallenberg kündigte daraufhin an, sein Amt als Kanzler zur Verfügung zu stellen. Schallenbergs Begründung: Partei und Kanzleramt sollten wieder in einer Hand liegen, er selbst habe jedoch keine Ambition auf diese Doppelfunktion.
Außerdem braucht die ÖVP auch einen neuen Finanzminister, nachdem Amtsinhaber und Kurz-Freund Gernot Blümel am Donnerstagabend ebenfalls seinen Rückzug aus der Politik bekanntgab.
Nehammer soll der neue Bundeskanzler werden
Der 49-jährige Karl Nehammer soll neuer Chef der konservativen ÖVP und neuer Kanzler Österreichs werden. Das hat der Parteivorstand der ÖVP am Freitag nach den Worten Nehammers einstimmig beschlossen.
Nehammer ist ehemaliger Berufssoldat im Rang eines Leutnants und langjähriger Parteifunktionär. Er steht unter anderem für eine harte Haltung gegen illegale Migration und gegen radikale islamistische Strömungen. Eines seiner Hauptprojekte als Innenminister war der Umbau des Verfassungsschutzes, der in den vergangenen Jahren mehrfach in die Kritik geraten war und auch im Vorfeld des Terroranschlags vom 2. November 2020 Mängel offenbarte.
Zu den zentralen Grundwerten seiner Politik würden Verantwortung, Solidarität und Freiheit zählen, sagte Nehammer in einer ersten Stellungnahme. "Füreinander da sein, füreinander einstehen, aufeinander aufpassen", das gelte gerade in der Corona-Pandemie.
Der 49-Jährige gehörte nach Einschätzung von Experten zwar zum erweiterten, aber nicht zum allerengsten Vertrautenkreis von Kurz. "Er verfügt im Gegensatz zu Kurz auch über intakte Verbindungen zu den Sozialdemokraten", sagte der Politologe Thomas Hofer. Auch das Verhältnis zum grünen Koalitionspartner sei trotz einiger Reibereien tragfähig.
Bundespräsident Alexander Van der Bellen muss Nehammer formell noch als Kanzler vereidigen. Seine Rolle als Parteichef muss noch von einem Parteitag bestätigt werden.
Im Video: Österreichs Kanzler Schallenberg kündigt Rücktritt an
