Zeitschrift: Finanzzusagen sollen Steinbach zum Verzicht bewegen

Berlin (ddp) Im Streit um die Besetzung des Stiftungsrats für das geplante Zentrum gegen Vertreibungen suchen Bundesregierung und Union nach einem Kompromiss. Wie das Online-Portal der Wochenzeitschrift «Die Zeit» am Montag berichtete, soll der Bund der Vertriebenen (BdV) langfristig mehr Geld erhalten, falls Vertriebenenpräsidentin Erika Steinbach (CDU) auf einen Sitz im Stiftungsbeirat verzichtet. Angestrebt werde eine Lösung, die allen Beteiligten ermögliche, «ihr Gesicht zu wahren», heißt es unter Berufung auf Unionskreise. Eine Lösung soll möglichst noch vor Weihnachten gefunden werden.

Die Gelder sollen dauerhaft für die Integration der Spätaussiedler, Sozialarbeit sowie die Pflege der kulturellen Traditionen der Vertriebenen zugesichert werden, berichtete der Onlinedienst Der BdV erhält derzeit knapp eine Million Euro vom Innenministerium für die Verbandsarbeit und 250 000 Euro für eine Wanderausstellung zur Vertreibung. Diese Projektmittel sollen möglicherweise aufgestockt werden. Außerdem sind im kommenden Jahr 2,5 Millionen Euro für die geplante Stiftung «Flucht, Vertreibung, Versöhnung» vorgesehen.

Steinbach möchte allerdings den Eindruck vermeiden, dass sie sich ihren Sitz im Stiftungsbeirat «abkaufen» lässt, heißt es in dem Bericht weiter Sie möchte nach Informationen von «Zeit Online» außerdem erreichen, dass die Bundesregierung in Zukunft der Besetzung der drei dem BdV zustehenden Sitze im Beitrat der Vertriebenen-Stiftung nicht mehr zustimmen muss. Bislang kann der Verband wie andere Organisationen lediglich Vertreter vorschlagen, die letzte Entscheidung liegt aber beim Kabinett.

(ddp)