Washington (BoerseGo.de) - Die US-Regierung hat am Samstag erklärt, dass keine Platinmünze im Wert von einer Billion US-Dollar geprägt wird, um die hohe Verschuldung abzubauen. Die US-Schuldenobergrenze liegt derzeit bei 16,4 Billionen Dollar. Sie wurde zum Jahresende erreicht, die USA sind derzeit nur dank Haushaltsumschichtungen zahlungsfähig. Spätestens Ende Februar muss der Kongress in Washington einer Anhebung der Schuldengrenze zustimmen, um einen Staatsbankrott zu vermeiden. Republikaner im Kongress haben bereits angekündigt, dass sie ihre Zustimmung zur Anhebung des Limits mit massiven Sparforderungen verbinden wollen.
Der Trick mit der Münze hat folgenden Hintergrund: Die US-Regierung darf nach geltendem Recht Münzen aus Platin prägen und deren Wert frei bestimmen. Gedacht ist diese Regel eigentlich für die Ausgabe von Gedenkmünzen, sie könnte allerdings auch für fiskalische Zwecke angewendet werden. In US-Medien wurde spekuliert, dass die US-Regierung der Münze den Nennwert von einer Billion Dollar verleiht und bei der Notenbank Fed hinterlegt. Die Fed müsste diesen Betrag der US-Regierung im Gegenzug gutschreiben.
„Weder das Finanzministerium noch die Notenbank glauben, dass das Gesetz zur Produktion von Platinmünzen zwecks Umgehung einer Anhebung des Schuldenlimits angewendet werden kann oder angewendet werde sollte“, zitierten am Wochenende das „Wall Street Journal“ und andere Medien einen Sprecher des US-Finanzministeriums. Ein Sprecher des Weißen Hauses pflichtete dem bei: Es sei die Aufgabe des Kongresses zu handeln, das heißt, dafür zu sorgen, dass die USA ihre Rechnungen weiter bezahlen könnten, betonte der Sprecher.
