Was, wenn Mario Draghi auch anders kann?

EZB gleich ultralockere Geldpolitik - mit der Europäischen Zentralbank verbinden die meisten Niedrigstzinsen und eine gigantische Geldschwemme. Seit Jahren fluten die Währungshüter die Märkte mit billigem Geld um nach Euro- und Staatsschuldenkrise die Wirtschaft im Euro-Raum anzukurbeln.

Dabei gingen die Zentralbanker unter ihrem Präsidenten Mario Draghi alles andere als zimperlich vor. Erst verabreichte man den klammen Banken eine gewaltige Liquiditätsspritze, Draghi sprach 2012 von einer „dicken Bertha“. Dann, 2014, wurde aus dem Einlagenzins für Banken ein Strafzins. Im März 2016 drückte man schließlich den Leitzins nach anderthalb Jahren von 0,05 Prozent noch tiefer auf das Rekordniedrigniveau von null Prozent.

Schon ein Jahr zuvor begann die EZB im Monatsrhythmus, Staats- und später auch Unternehmensanleihen im zweistelligen Milliardenwert zu erwerben. Das Kaufprogramm wurde jüngst verlängert und hat ein Gesamtvolumen von 2,4 Billionen Euro.

Über diesen Anreiz sollen Geschäftsbanken das billig beschaffbare Geld vermehrt an Unternehmen verleihen und auf diese Weise Konjunktur und Inflation anzukurbeln – das in den Statuten festgelegte Ziel der EZB. Die Währungshüter peilen eine Teuerungsrate von knapp unter zwei Prozent an. Bei dieser sehen sie ein stabiles Preisniveau, in dem die wirtschaftliche Entwicklung am nachhaltigsten gedeihen kann.

Freilich kann man darüber streiten, ob diese Strategie der Stimuli die richtige ist. Gerade in Deutschland sieht man die ultralockere Geldpolitik kritisch. Ökonomen diskutieren lebhaft. Sparer, Banken und Versicherer klagen über Niedrigzinsen. Der ehemalige Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble avancierte zwischenzeitlich zum Chefkritiker der EZB.

Die Konjunktur in Europa aber zieht an, der Ausblick hellt sich auf, die Preise steigen moderat und nähern sich der Zwei-Prozent-Marke – wenn auch nur langsam. Das lässt die kritischen Stimmen aber nur umso lauter werden. Denn mit jedem Schritt Richtung Ziel wächst der Druck auf die Zentralbanker, die Zügel zu strafen. Die Sorgen: Die Konjunktur könnte überhitzen, die Inflation überschießen, Vermögenswerte wie Immobilien oder Aktien eine Blase bilden.

Auch innerhalb des Zentralbankrates selbst, der die geldpolitischen Entscheidungen trifft, nehmen die Diskussionen zu. Bundesbank-Chef Jens Weidmann plädiert schon seit längerem für eine strengere Gangart. Auf seiner Seite weiß er etwa die nationalen Notenbanken der Benelux-Staaten und des Baltikums. Mehrmals hatte Weidmann den expansiven Kurs in einer für Notenbanker ungewöhnlich deutlichen Art und Weise kritisiert.

Und inzwischen hat die EZB tatsächlich einen ersten Schritt hin zu einer Normalisierung unternommen. Auf der Sitzung im vergangenen Oktober halbierte der Rat die bis September 2018 verlängerten monatlichen Anleihekäufe auf 30 Milliarden. Der Anfang vom Ende der ultralockeren Geldpolitik.

Im jüngsten Beschluss aber sehen Experten einen Zeitenwechsel, wenn auch in Zeitlupe. Die auf Vorsicht bedachte EZB-Führung wird alles verhindern, was den Eindruck eines zu forschen Ausstiegs vermitteln könnte. Turbulenzen auf den Finanzmärkten wären gefährlich für Realwirtschaft. Gleichzeitig gilt es, Entschlossenheit und Handlungsbereitschaft zu demonstrieren.

Draghis „Jedi-Gedankentrick“

Hierin liegt nun der Knackpunkt für die letzte Ratssitzung des Jahres, die am morgigen Donnerstag in Frankfurt stattfindet. Ihren Instrumentenkasten dürften die Währungshüter aller Wahrscheinlichkeit nach nicht anrühren. Vielmehr geht es einzig ums gesprochene Wort: Was Mario Draghi auf der anschließenden Pressekonferenz um 14.30 Uhr mit Blick auf die nächsten Monate sagt, interessiert Anleger besonders.

Denn der Italiener könnte viel strenger auftreten, als es die Börsianer erwarten. Davor zumindest warnen nicht wenige Analysten. „Die EZB wird das Jahr falkenhafter beenden als derzeit eingepreist, und die Realzinsen dürften steigen“, meint etwa Deutsche-Bank-Stratege Francis Jared.

Aus dem angelsächsischen Politikbetrieb haben sich die Begriffe Falke und Taube für die beiden Denkweisen in der Geldpolitik eingebürgert. Als Falke, englisch: „hawk“, bezeichnet man einen Verfechter eines restriktiven Kurses, der tendenziell für höhere Zinsen ist und gegen zusätzliche Anreize. Eine Taube, englisch: „dove“, sieht hingegen niedrige Zinsen als Mittel der Wahl.

Anleger haben sind an die jahrelangen expansiven Signale gewöhnt. Auch wenn die EZB mit ihrer Kommunikationspolitik, der „Forward Guidance“, jeden Schritt vorbereitet, die Börsianer würde es überraschen, wenn die Währungshüter plötzlich restriktiv würden.

Auch Analyst Jack Di-Lizia, ebenfalls bei der Deutschen Bank, sieht unter der Voraussetzung einer anhaltenden Erholung der Inflation das Risiko, dass die kurzfristigen Renditen schneller steigen könnten, als es auf dem Terminmarkt aktuell Konsens sei. Die BNP Paribas stimmt mit ein, Experte Laurence Mutkin sagt: „Der Tonfall wird weniger dovish sein.“ Darauf sollten sich die Anleger einstellen.

Jan von Gerich von der Nordea Bank sieht Raum für einen stärkeren Euro und steigende Anleiherenditen. Für den Euro peilt von Gerich einen Kurs von 1,19 Dollar an. Obwohl der Euro im laufenden Jahr fast zwölf Prozent zugelegt hat, preisten die Märkte keine Erhöhung des Leizinses in der Euro-Zone vor 2019 ein.

Die Analysten sind sich einig darüber, dass die EZB eher früh als spät ihre Prognosen anheben muss, angesichts der Erholung im Euro-Raum. Damit das nicht zu Verwerfungen führt, sind Mario Draghis Kommunikationsfertigkeiten gefragt. Harvinder Sian von der Citigroup findet einen bildhaften Vergleich aus der Science-Fiction-Filmwelt von „Star Wars“: „Herr Draghi wird wohl wieder seinen Jedi-Gedankentrick anwenden.“

KONTEXT

Fragen und Antworten zur EZB

Sind Vorwürfe gegen die EZB berechtigt?

Die Finanzkrise und ihre Folgen haben Europas Währungshüter kreativ werden lassen. Eine Rückkehr zu einer Standard-Geldpolitik ist bislang nicht in Sicht. Vielstimmig ist auch der Chor der Kritiker.

Quelle: Friederike Marx und Jörn Bender, dpa

Kritik an den Währungshütern kommt aus den unterschiedlichsten Richtungen

Nullzins, Strafzins, Anleihekäufe - mit ihrem expansiven geldpolitischen Kurs hat sich die Europäische Zentralbank in den vergangenen Jahren nicht nur Freunde gemacht.

AUSSAGE: Die EZB-hält den Euro-Kurs künstlich niedrig, davon profitiert vor allem der deutsche Export (Quelle: US-Regierung).

BEWERTUNG: Falsch.

FAKTEN: Der Wechselkurs ist ausdrücklich kein Ziel der EZB-Politik. "Wir sind keine Währungsmanipulatoren", betont EZB-Präsident Mario Draghi. Getrieben wird die Entwicklung an den Devisenmärkten unter anderem von der unterschiedlichen Zinsentwicklung in den USA und im Euroraum. Angesichts steigender Zinsen in den Vereinigten Staaten ist es für Investoren lukrativer, Geld in Dollar anzulegen als in Euro. Das stärkt den Greenback und schwächt die europäische Gemeinschaftswährung. Zudem hoffen viele Anleger, dass US-Präsident Donald Trump wie angekündigt Steuern senken und Milliarden in die Infrastruktur stecken wird. Die Aussicht auf neuen Schwung für die US-Wirtschaft stärkte seit Trumps Wahl den Dollar. Trump räumte zuletzt ein, er sei teilweise selbst Schuld an der Dollar-Stärke, die Leute hätten Vertrauen in ihn. Direkt am Devisenmarkt hatte die EZB zuletzt gemeinsam mit anderen großen Notenbanken im März 2011 interveniert, um den Höhenflug des japanischen Yen zu bremsen.

AUSSAGE: Mit einem Zinstief enteignet die EZB die Sparer (Quelle: u.a. Bayerns Finanzminister Markus Söder (CSU)).

BEWERTUNG: Teilweise richtig.

FAKTEN: Sparbuch und Co. werfen wegen der Niedrigzinsen kaum noch etwas ab. Solange die Teuerungsrate nahe der Nulllinie dümpelte, glich sich das in etwa aus. Doch zuletzt zog die Inflation wieder an, sodass Sparer sogar Geld verlieren können. Bundesbank-Präsident Jens Weidmann macht sich dennoch für eine ausgewogene Sicht stark: "Wir alle sind nicht nur Sparer, sondern auch Arbeitnehmer, Häuslebauer, Steuerzahler und Unternehmer - und aus dieser Perspektive erscheinen die niedrigen Zinsen nicht nur negativ."

AUSSAGE: Die EZB wird von den südeuropäischen Staaten dominiert (Quelle: AfD-Spitzenkandidatin Alice Weidel).

BEWERTUNG: Falsch.

FAKTEN: Im obersten Entscheidungsgremium der Notenbank, dem EZB-Rat, haben alle 19 Euroländer eine gleichwertige Stimme - unabhängig vom Gewicht der jeweiligen Volkswirtschaften. Insgesamt hat das Gremium 25 Mitglieder: Die 19 Chefs der nationalen Notenbanken plus die 6 Mitglieder des Direktoriums um EZB-Präsident Draghi. 8 der 25 Mitglieder im EZB-Rat kommen aus Südeuropa. Entscheidungen trifft das Gremium in der Regel mit einfacher Mehrheit. Die EZB ist nach dem Vorbild der Deutschen Bundesbank politisch unabhängig. Ihr vorrangiges Ziel ist es, Preisstabilität im gemeinsamen Währungsraum zu gewährleisten - das bedeutet nach ihrem eigenen Verständnis eine jährliche Teuerungsrate von knapp unter 2,0 Prozent.

AUSSAGE: Mit ihren milliardenschweren Anleihekäufen finanziert die EZB verbotenerweise klamme Staaten (Quelle: deutsche Volkswirte).

BEWERTUNG: Unklar.

FAKTEN: Die EZB darf nach ihren Statuten bereits im Umlauf befindliche Staatsanleihen erwerben - also etwa von Banken oder anderen Investoren wie Versicherungen oder Hedgefonds. Seit März 2015 kauft die Notenbank im Kampf gegen Konjunkturschwäche und geringe Inflation jeden Monat für Milliarden solche Wertpapiere. Um nicht in den Verdacht der Staatsfinanzierung zu geraten, hat sich die EZB auferlegt, höchstens 33 Prozent der Staatsanleihen eines Eurolandes bzw. eines einzelnen Wertpapiers zu kaufen. Das besänftigt die Kritiker jedoch nicht. Die Notenbanken der Eurostaaten, über die die EZB-Käufe abgewickelt werden, seien durch die laufenden Anleihekäufe zum größten Gläubiger der Staaten des Eurosystems geworden, warnte Bundesbank-Präsident Weidmann schon Anfang 2016. Das mindere den Reformdruck in den Regierungszentralen. "Notenbankhandeln wird als Lösung für alle möglichen Probleme gesehen, die weit über die Geldpolitik hinausgehen", sagte Weidmann in einem Interview.

AUSSAGE: Mit ihre ultralockeren Geldpolitik gräbt die EZB den Banken das Wasser ab (Quelle: diverse Banken).

BEWERTUNG: Teilweise richtig.

FAKTEN: Lange verdienten Banken gut daran, dass sie mehr Zinsen für Kredite kassierten, als sie Sparkunden zahlten. Doch die Differenz aus beidem, der Zinsüberschuss, schrumpft wegen der Zinsflaute. Die Folge: Banken und Sparkassen brechen die Erträge weg. Zudem müssen sie Strafzinsen von 0,4 Prozent zahlen, wenn sie Geld über Nacht bei der EZB parken. Zugleich unterstützt die EZB allerdings Banken mit Langfristkrediten zu Mini-Zinsen. Von Juni 2016 bis März 2017 legte die Notenbank ein neues Programm mit vierjährigen Krediten auf. "Niedrige oder negative Zinssätze können nicht per se für niedrige Profitabilität verantwortlich gemacht werden", argumentiert EZB-Vizepräsident VÁ­tor ConstÁ¢ncio. Europas Banken müssten ihre Geschäftsmodelle anpassen, um ihre Geschäftsaussichten zu verbessern.

KONTEXT

Reaktionen zur EZB-Entscheidung

Hans-Walter Peters, Präsident BdB

Mit der Reduktion des monatlichen Kaufvolumens hat die EZB einen deutlichen Schritt getan, um die Geldpolitik wieder zu normalisieren. Angesichts der robusten Konjunktur und der längst überwundenen Deflationsrisiken eine richtige und längst überfällige Entscheidung. Wenig überzeugend ist allerdings die Entscheidung, das Kaufprogramm mindestens bis September 2018 zu verlängern. Diese Verlängerung sei ein milliardenschwerer zusätzlicher geldpolitischer Impuls in einer boomenden Konjunktur. Insgesamt ist die heutige EZB-Entscheidung daher durchwachsen, frei nach dem Motto: zwei Schritte vor, ein Schritt zurück

Georg Fahrenschon, Sparkassen-Präsident

Ich sehe wenig Licht und viel Schatten. Denn auch wenn weniger Anleihen gekauft werden, ist es gleichzeitig schlecht, dass die EZB heute ihren gesamten Kurs auf einen längeren Zeitraum festgelegt hat. Die Verlängerung bis weit in das Jahr 2018 ist trotz der Temporeduktion eine expansive Maßnahme. Denn die Bilanzsumme des Eurosystems steigt damit weiter an. Die gute Konjunktur im gesamten Euroraum hätte es der EZB erlaubt, entschlossener umzusteuern. Die ultralockere Geldpolitik muss auf besondere Krisensituationen beschränkt bleiben. Die EZB sollte Wege finden, sich selbst und damit auch die Sparer, Kreditinstitute und viele weitere Akteure in ganz Europa aus dieser unnormalen Zinswelt wieder herauszuführen.

Iris Bethge, VÖB-Hauptgeschäftsführerin

Endlich wagt die EZB weitere Maßnahmen, um ihre ultra-expansive Geldpolitik zu korrigieren. Die erneute Reduzierung der Anleihekäufe ist ein wichtiger Schritt in die richtige Richtung. Die EZB sollte künftig jeden Spielraum für einen Weg aus ihrer Geldpolitik nutzen. Angesichts der Nebenwirkungen ihrer Maßnahmen ist die Rückkehr zu einer normalisierten Geldpolitik wichtiger als ein Inflationsniveau von annähernd zwei Prozent. Das Gespenst der Deflation hat die EZB längst erfolgreich vertrieben. Darüber hinaus ist es dringend geboten, den negativen Einlagezins für Banken und Sparkassen von -0,4 Prozent anzuheben. Damit wird die Ertragskraft der Banken der Eurozone gestärkt und Anreize für riskantere Anlagen reduziert.

Sebastian Becker, Analyst Deutsche Bank

Zwar könnte der heutige Entscheid den Grundstein für eine künftige geldpolitische Wende gelegt haben, mitnichten bedeutet er aber ein rasches Ende der ultralockeren Geldpolitik. Der Bestand an gekauften Vermögenswerten wird in den nächsten Monaten weiter anwachsen und könnte sich schon im Herbst nächsten Jahres auf mehr als 2,5 Billionen Euro belaufen. Von einer Umkehrung des Kaufprogramms beziehungsweise der Bestandsreduktion der von der EZB gehaltenen Vermögenswerten sind wir noch immer weit entfernt. Eine echte Zinswende kommt unserer Einschätzung nach voraussichtlich auch erst zur Jahresmitte 2019.

Clemens Fuest, Präsident Ifo-Institut

Das ist ein Schritt in die richtige Richtung hin auf eine Normalisierung, aber der Abbau müsste schneller erfolgen. Die Geldpolitik bleibt durch die niedrigen Zinsen ohnehin expansiv.

Marcel Fratzscher, DIW-Präsident

Ich erwarte, dass die EZB im zweiten Halbjahr 2018 ihre Anleihekäufe komplett einstellen und dann frühestens 2019 die erste Zinserhöhung tätigen wird. Die EZB kann die geldpolitischen Zügel nur langsam anziehen, da sie sich nur langsam ihrem Mandat der Preisstabilität annähert.

Klaus Wiener, Chefökonom des Versicherungsverbands GDV

Wir begrüßen die Entscheidung der EZB, die Anleihekäufe zu reduzieren. Allerdings kann dies nur ein erster Schritt sein. Ziel muss die schnellstmögliche Beendigung der Käufe sein. Nur so besteht die Chance auf ein normaleres Zinsgefüge. Nach wie vor ist das extrem niedrige Zinsniveau eines der größten Stabilitätsrisiken. Je länger aber die Kapitalmarktzinsen in einem Umfeld steigender wirtschaftlicher Dynamik künstlich niedrig gehalten werden, desto größer wird die Gefahr eines abrupten Zinsanstiegs. Dies würde gravierende Folgen für die Konjunktur und die Finanzmärkte haben.

Uwe Burkert, Chefvolkswirt LBBW

Der richtige Beschluss zur richtigen Zeit: Die Konjunktur läuft rund, die Kernrate der Inflation hat die Talsohle durchschritten. Deshalb kann die EZB ihre Anleihekäufe ab Januar halbieren. Da Preisauftrieb und Kreditwachstum weiterhin verhalten sind und bisher nur in homöopathischen Dosen zulegen, kann die EZB ihre Abkehr vom Krisenmodus langsam vollziehen. Der Beschluss, das neue Tempo der Anleihekäufe für mindestens neun Monate beizubehalten, gibt der Wirtschaft und den Märkten weitgehende Sicherheit über den geldpolitischen Kurs bis September 2018.

Holger Schmieding, Chefökonom Berenberg Bank

Der richtige Beschluss zur richtigen Zeit: Die Konjunktur läuft rund, die Kernrate der Inflation hat die Talsohle durchschritten. Deshalb kann die EZB ihre Anleihekäufe ab Januar halbieren. Da Preisauftrieb und Kreditwachstum weiterhin verhalten sind und bisher nur in homöopathischen Dosen zulegen, kann die EZB ihre Abkehr vom Krisenmodus langsam vollziehen. Der Beschluss, das neue Tempo der Anleihekäufe für mindestens neun Monate beizubehalten, gibt der Wirtschaft und den Märkten weitgehende Sicherheit über den geldpolitischen Kurs bis September 2018.